APA - Austria Presse Agentur

Menschenrechts-Ziele für Kneissl "noch lange nicht erreicht"

Für Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist das Ziel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte "noch lange nicht erreicht". Wenn es endlich gelinge, den Artikel 1 der Deklaration - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - "umzusetzen, wäre unsere Welt heute eine ganz andere", so Kneissl anlässlich des Internationalen Tag der Menschenrechte am Montag.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte war am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris verkündet worden. Konkret besagt der Artikel 1: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen." Insgesamt umfasst die Deklaration 30 Grundrechte.

Die Mitgliedschaft Österreichs im UNO-Menschenrechtsrat (2019-2021) "erlaubt uns, unsere langjährigen außenpolitischen Schwerpunkte im Menschenrechtsbereich, wie u.a. den Einsatz gegen die Todesstrafe sowie für den Schutz der Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten, fortzusetzen", erklärte Kneissl. Die Außenministerin sieht vor allem bei Frauenrechten, "dass die Grundsätze der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte oft nicht anerkannt werden".

Der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC), Fred Turnheim, betonte unterdessen, dass es "keine Menschenrechte ohne Pressefreiheit" geben kann. Gleichzeitig wird in der Aussendung scharfe Kritik laut: "Am heutigen Jubiläumstag werden von den Politikern auf der ganzen Welt wieder schöne Worte gewählt, doch gleichzeitig werden hunderte Journalisten inhaftiert," heißt es mit Verweis auf die Türkei. Dort seien "am heutigen Tag 174 Journalistinnen und Journalisten, darunter der Österreicher Max Zirngast, aus politischen Gründen eingesperrt".

Auch die EU wird vom ÖJC nicht verschont. Weltweit seien heuer 77 Journalistinnen und Journalisten ermordet worden - darunter auch in zwei EU-Staaten Malta und Slowakei. In Richtung Österreich bedauert Turnheim, dass die Ratspräsidentschaft sich die Chance entgehen ließ, "eine Verbesserung der Grund- und Freiheitsrechte der Bürger der Europäischen Union zu erreichen".