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05.12.2018

NEOS starten EU-Wahl-Kandidatensuche und wollen 2. Mandat

Die NEOS starten ihre Kandidatensuche für die EU-Wahl am 26. Mai. Bis 4. Jänner können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, die die Werte der Partei teilen, um einen Listenplatz für die Wahl zum Europaparlament bewerben. Aufgerufen sind nicht nur Österreicher, sondern insbesondere auch EU-Bürger aus dem Ausland, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben.

"Wir wollen eine europäische Liste haben", erklärte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Mittwoch. Am 12. Jänner können sich die Kandidatinnen und Kandidaten in Wien bei einer Art Hearing präsentieren und ihre Idee von Europa darlegen, ergänzte NEOS-Generalsekretär Nick Donig.

Zwischen 18. und 24. Jänner gibt es ein offenes Online-Voting über die Kandidaten, endgültig beschlossen wird die Wahlliste am 26. Jänner bei einer Mitgliederversammlung. Für die Erstellung werden sowohl das Online-Voting als auch die Abstimmungen in den NEOS-Gremien und in der Mitgliederversammlung berücksichtigt und zusammengezählt.

Derzeit sind die NEOS mit einer Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Angelika Mlinar wird bei der kommenden EU-Wahl aber nicht noch einmal ins Rennen gehen. Erklärtes Wahlziel sind laut Donig zwei Mandate. "Unser Ziel ist zu wachsen", sagte Meinl-Reisinger. Zu möglichen Spitzenkandidaten halten sich die NEOS aber noch bedeckt. Ob etwa die zuletzt wiederholt kolportierte Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon kandidiert, ließ Meinl-Reisinger offen: "Sie ist eine hervorragende Kandidatin, sie wird sich jetzt entscheiden."

Dass Irmgard Griss Interesse an einer Kandidatur haben könnte, glaubt die NEOS-Chefin nicht. Griss sei eine wirkliche Pro-Europäerin und arbeite leidenschaftlich am EU-Programm mit. "Ich weiß, dass sie für Europa rennt, aber ich gehe nicht davon aus, dass die kandidieren wird."

Keine Gespräche gebe es derzeit mit ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas. Brüssel-Kenner gehen ja davon aus, dass Karas mit einer eigenen Bewegung oder einem Bündnispartner wie den NEOS antreten könnte, falls die ÖVP ihn nicht zum Spitzenkandidaten nominiert. "Wir laden alle ein, sich zu bewerben. Das gilt auch für Othmar Karas", so Meinl-Reisinger. Wenn Karas das ernst nehme, was er in den vergangenen Jahren europapolitisch vertreten hat, "weiß er um diese Option". Bleibe er weiter bei der ÖVP und verfolge deren rechtsnationalen Kurs, dann sei er dort nur "ein Feigenblatt".

2019 ist für die NEOS-Spitze mit dem Brexit und der EU-Wahl ein "Schicksalsjahr". Es gehe um die Frage, ob das gemeinsame Europa weiter eine wichtige Stimme habe oder ob Nationalisten, Populisten und Rechtsextremisten, die dieses Europa zerschießen wollen, den Ton angeben.

Wohin nationalistische Spaltungen führen können, habe man 1914 und noch dramatischer im Zweiten Weltkrieg gesehen, warnte Meinl-Reisinger. Man sei gegenüber Europa aber "nicht blind". Es brauche Reformen und ein handlungsfähiges Europa. In die alten Fraktionen der EVP und Sozialdemokraten habe man dabei kein Vertrauen. Deshalb sei es das Ziel der liberalen Familie bei der EU-Wahl so stark zu werden, dass die Zukunft Europas nicht ohne die Fraktion der Liberalen gestaltet werden kann.

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