APA - Austria Presse Agentur

Österreich-Beitrag von 9 Mio. Euro bei Syrien-Konferenz

Österreich wird nach Angaben von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) bei der Syrien-Konferenz in Brüssel rund neun Millionen Euro beitragen. Kneissl sagte am Donnerstag vor Beginn der Konferenz, der österreichische Beitrag konzentriere sich auf die Minenräumung. "Wir wollen humanitäre Entminungsprojekte in Syrien starten", kündigte Kneissl am Donnerstag an.

Hauptpartner werde das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sein, so die Außenministerin. Neben den neu vom Ministerrat zur Verfügung gestellten Mitteln komme die Hilfe auch aus dem in Slowenien angesiedelten International Trust Fund (ITF).

Auch die Nachbarländer Syriens spielten eine wichtige Rolle. Österreich habe weiterhin Mittel für Jordanien und den Libanon vorgesehen, separat dazu gebe es noch die Türkei-Hilfen der EU.

Kneissl plädierte für Realpolitik im Umgang mit Syrien. So hätten die Vereinigten Arabischen Emirate, die ein wesentlicher Akteur gegen den syrischen Machthaber Bashar-Al-Assad seien, dort wieder eine Botschaft eröffnet.

Die Rückkehr der Syrien-Flüchtlinge sei ein großes Thema, vor allem für die Nachbarstaaten, sagte Kneissl. Die Rückkehr sei letztendlich eine sehr individuelle Entscheidung, auch weil es mittlerweile sehr unterschiedliche Lebensbedingungen in Syrien gebe. An Orten, wo theoretisch Waffenruhe bestehe, gehe der Terror oft weiter, und die Möglichkeit eines Neuanfanges stehe noch auf der Kippe.