APA - Austria Presse Agentur

Oberösterreichs FPÖ-Chef Haimbuchner geht auf Distanz zu den Identitären

Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner hat erstmals Stellung zur Debatte um blaue Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung genommen. Er wolle sich in dieser Diskussion nicht treiben lassen, sagt er kurz vor dem Landesparteitag der Freiheitlichen am Samstag.

Haimbuchner sagte in den "Oberösterreichischen Nachrichten" am Freitag, dass seit einem Parteibeschluss im Februar 2018 kein Mitglied der FPÖ Oberösterreich Mitglied bei den Identitären sein bzw. dort aktiv sein dürfe. Gleichzeitig warnt er vor "Vorverurteilungen". Die Bürgerrechte müssten für alle gelten, auch wenn einem eine Meinung nicht passe. "Ich habe keinen Grund, mich groß von allem Möglichen zu distanzieren, weil ich keine Gemeinsamkeiten habe", sagte Haimbuchner im Ö1-"Morgenjournal".

Haimbuchner sieht keinen Graben zwischen der Landes-FPÖ und den Linzer Freiheitlichen. Auch wenn es nicht "gescheit" gewesen sei, dass der Büroleiter des Linzer FPÖ-Chefs an einer Identitären-Demo teilgenommen habe.

Dass ein Referent der Landes-FPÖ an dem Rechtsaußen-Magazin "Info-Direkt" beteiligt ist, sieht Haimbuchner nicht als Problem. Auf der Homepage von "Info-Direkt" gibt es Sympathie-Bekundungen für Identitären-Chef Martin Sellner.

Dass ein FPÖ-naher Verein in der Villa Hagen Räumlichkeiten für Identitäre zur Verfügung stellt, findet Haimbuchner offenbar nicht optimal, er regte im Radio und in den "OÖ-Nachrichten" die Auflösung des Mietvertrags an.