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09.11.2018

Parteien gedenken der Novemberpogrome 1938

Die heimischen Parteien haben anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 einen politischen Auftrag für die heutige Generation betont. Die geschäftsführende SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner meinte, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen".

"Die Novemberpogrome haben uns vor Augen geführt, wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann", so Rendi-Wagner. "Umso mehr ist es unser dauerhafter Auftrag, wachsam zu sein und mit aller Kraft und Entschlossenheit gegen jeden Versuch, mit Hass und Feindbildern die Gesellschaft zu spalten, aufzustehen." Gedenken bedeute für sie, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und im Hier und Jetzt richtig zu handeln.

NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger meinte, der 9. November dürfe nicht nur ein Gedenktag sein, "sondern auch ein Auftrag, uns entschlossen gegen jede Form von Rassismus, Fremdenhass und Ausgrenzung einzusetzen". Man müsse sich klar gegen die Radikalisierung der öffentlichen Debatte stellen, sagte sie. "Wo die Grundprinzipien des respektvollen Umganges miteinander in Frage gestellt werden, erhebt sich die Fratze des Hasses. Zu schnell können aus hasserfüllten Worten tatsächliche Wunden werden." Die NEOS unterstützen auch das Ansinnen der Bundesregierung, Nachkommen der Opfer des Nationalsozialismus die österreichische Staatsbürgerschaft zu ermöglichen und wollen einen entsprechenden Antrag in der nächsten Sitzung des Nationalrates einbringen.

Liste Pilz-Klubobmann Bruno Rossmann entschuldigte sich "stellvertretend für unsere Vätergeneration in aller Form bei allen Menschen, denen auch in der Nachkriegszeit noch Leid zugefügt wurde, die erniedrigt, beleidigt und deren Schmerzen geleugnet wurden". Er würde es "sehr begrüßen, wenn auch unsere jetzige Regierung eine offizielle Entschuldigung aussprechen könnte." Aus der Erinnerung an die Shoah leitet Rossmann den Auftrag ab, alles zu tun, damit sich solche Ereignisse nie mehr wiederholen. Wenn man das "Nie wieder" ernst nimmt, dann ist für Rossmann eine Koalition mit der FPÖ "eigentlich unmöglich". Es liege daher an der ÖVP, "die richtigen Schlüsse aus ihrer historischen Verantwortung zu ziehen, die sich aus den Novemberpogromen - und wie es dazu kam - ergibt."

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