APA - Austria Presse Agentur

Roms Bürgermeisterin mit Korruptionsskandal konfrontiert

Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi ist mit einem ausgedehnten Korruptionsskandal konfrontiert, der das Ansehen ihrer Gruppierung, die in Italien regierende Fünf-Sterne-Bewegung, schwer belastet. Nach der Festnahme des Präsidenten des Kommunalrates der italienischen Hauptstadt, Marcello De Vito, am Mittwoch sind Ermittlungen gegen Raggis engsten Vertrautem aufgenommen worden.

Die Ermittlungen laufen gegen den für Sportfragen zuständigen Stadtverwaltungsmitglied Daniele Frongia, der als "rechte Hand" Raggis gilt und nun seine Amtsgeschäfte vorläufig niederlegte. Er erklärte sich überzeugt, dass er seine Unschuld beweisen werde.

De Vito wurde aus der Partei ausgeschlossen. Er soll von einem namhaften Bauunternehmer Schmiergelder für die Errichtung eines neuen Fußballstadions eingesteckt haben. Raggi verteidigte sich gegen den Vorwurf, dass auch ihre Bewegung, die sich Ehrlichkeit und Transparenz in der Politik auf die Fahne geschrieben hat, gegen Korruption nicht immun sei.

"Es gibt kein Zurück zur Vergangenheit. Als ich 2016 zur Bürgermeisterin gewählt wurde, wusste ich, dass das alte System, das ich mit all meinen Kräften bekämpfe, Widerstand leisten würde. Das alte, auf Korruption basierende System versucht mit allen Mitteln, wie bereits in der Vergangenheit, die Oberhand zu gewinnen. Doch diesmal gibt es einen Unterschied. Die Fünf-Sterne-Bewegung und ich haben sofort mit Gegenmaßnahmen reagiert", erklärte die Bürgermeisterin, die erste Frau in diesem Amt, auf Facebook.

Die Festnahme De Vitos ist ein schwerer Imageschlag für Raggi kurz vor einem am kommenden Dienstag geplanten Besuch von Papst Franziskus im römischen Rathaus. Der Pontifex besucht erstmals die römische Stadtregierung. Neben einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Raggi ist während des zweistündigen Besuchs auch eine Ansprache des Papstes an die Stadtregierung geplant.

Die 40-jährige Raggi hatte bei ihrem Amtsantritt 2016 versprochen, gegen Korruption und Misswirtschaft vorzugehen. Sie erlebt einen Popularitätsverlust, denn die Ewige Stadt ist weiterhin mit gravierenden Problemen konfrontiert, wie Engpässe bei der Müllentsorgung, Schwierigkeiten im öffentlichen Verkehr und Schlaglöchern in den Straßen.

Der Korruptionsskandal erschüttert die Fünf-Sterne-Bewegung vor den am Sonntag geplanten Regionalwahlen im süditalienischen Basilikata. Dabei handelt es sich um den letzten Wahltest für die Regierungskräfte vor den EU-Parlamentswahlen am 26. Mai. Die Fünf-Sterne-Bewegung meldet laut jüngsten Umfragen schwere Stimmenverluste zugunsten des Regierungspartners Lega um Innenminister Matteo Salvini. Salvinis Kandidat gilt als Favorit bei den Regionalwahlen in der Basilikata, einer Region südlich von Neapel.

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