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12/15/2018

Trump ernannte kommissarischen Stabschef

Nach einer weiteren Absage eines möglichen Kandidaten besetzt US-Präsident Donald Trump den zentralen Job seines Stabschefs im Weißen Haus interimistisch mit seinem bisherigen Budgetchef. Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, er werde Budgetchef Mick Mulvaney zum kommissarischen Chef des Stabes ernennen.

Trump hatte am vergangenen Samstag verkündet, dass er sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen werde.

Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weißen Haus hieß es: "Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist. Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: "Weil das ist, was der Präsident möchte."

Als Favorit für die Nachfolge des Ex-Generals Kelly galt der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Nick Ayers. Ayers teilte aber am Sonntag mit, er werde das Weiße Haus verlassen. Als weiterer Kandidat wurde der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, gehandelt. Christie erteilte dem Präsidenten aber am Freitag eine Absage.

In einer Mitteilung Christies an die "New York Times" hieß es, es sei eine Ehre, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. "Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen."

Aus dem Weißen Haus hieß es, Mulvaney sei ausgewählt worden, "weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen". Mulvaney habe als früherer Abgeordneter im Repräsentantenhaus außerdem Erfahrung mit dem Kongress. Er und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Mulvaney habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Trump teilte auf Twitter mit, Mulvaney habe als Budgetchef hervorragende Arbeit geleistet. "Ich freue mich darauf, mit ihm in dieser neuen Funktion zusammenzuarbeiten." Kelly ist bereits der zweite Stabschef, der das Weiße Haus seit Trumps Amtsantritt vor knapp zwei Jahren verlässt. Trump nannte Kelly am Freitag einen "großen Patrioten" und dankte ihm für seine Dienste. Trumps erster Stabschef, Reince Priebus, blieb sechs Monate im Amt.

Der 51-jährige Mulvaney, ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter für den US-Staat South Carolina, gilt als äußerst konservativ und als Anhänger einer strengen Budgetdisziplin. Als Budgetdirektor im Weißen Haus ist er für Staatsausgaben und Verwaltung verantwortlich. Neuer Finanzchef im Weißen Haus soll Mulvaneys Stellvertreter Russ Vought werden.

Der Posten des Stabschefs gilt als einer der wichtigsten in Washington. Der Inhaber setzt die Prioritäten des Präsidenten um und soll sicherstellen, dass das Staatsoberhaupt über die notwendigen Informationen für seine Entscheidungen verfügt.

Medienberichten zufolge könnte Trump seinen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner mit dem Amt betrauen. Der 37-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka sei für die Nachfolge von Kelly in der engeren Auswahl, berichtete am Donnerstag zunächst die "Huffington Post". Mit der Nominierung Mulvaneys als Interims-Stabschef verschaffte Trump sich nun eine Atempause über die Feiertage, die er überwiegend in Florida verbringen will.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet. Der Stabschef - der eine Art rechte Hand des Präsidenten ist - muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

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