APA - Austria Presse Agentur

Trump fürchtet kein Amtsenthebungsverfahren

US-Präsident Donald Trump sieht sich nicht von einem Amtsenthebungsverfahren bedroht. "Es ist schwierig, jemanden wegen Amtsvergehen anzuklagen, der nichts falsch gemacht hat..", sagte Trump in einem Reuters-Interview am Dienstag. "Ich bin nicht beunruhigt, nein. Ich denke, dass die Leute rebellieren würden, wenn das passieren würde", ergänzte der Republikaner.

Mehrere Spitzendemokraten sehen nach den jüngsten Anschuldigungen gegen Trump wegen Schweigegeldzahlungen an angebliche Geliebte Chancen auf ein Amtsenthebungsverfahren oder gar eine Haftstrafe für den US-Präsidenten. Trump sagte dagegen, dass sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen mit den Zahlungen vor den Wahlen 2016 nicht gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen habe.

In den Handelsstreit mit China kommt unterdessen Bewegung. Gespräche mit der Volksrepublik seien bereits telefonisch im Gange, sagte Trump. Weitere Treffen zwischen amerikanischen und chinesischen Gesandten seien zudem wahrscheinlich. "Wir werden vermutlich eine weitere Begegnung haben. Vielleicht ein Zusammentreffen der höchsten Vertreter von beiden Seiten", ergänzte Trump. Wenn es notwendig werden sollte, werde er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping treffen. Er nannte dafür keinen Zeitrahmen. Trump wolle zudem mit der Erhöhung der Schutzzölle auf chinesische Güter auf 25 Prozent von zehn Prozent warten, bis klar werde, ob die USA und China ein Abkommen schließen könnten.

Zudem sei China wieder in den Markt für US-Sojabohnen zurückgekehrt. "Ich habe heute gehört, dass sie enorme Mengen an Sojabohnen kaufen. Sie beginnen gerade damit", sagte Trump. China hatte am 6. Juli Zölle von 25 Prozent auf amerikanische Sojabohnen erhoben, nachdem zuvor die Regierung in Washington die Handelshürden für chinesische Produkte deutlich angehoben hatte. Sojabohnen sind der größte Agrarexport der US-Landwirte. Trump geht nach eigenen Angaben auch davon aus, dass China bald die Importzölle auf US-Autos auf 15 Prozent von derzeit 40 Prozent senken wird.

Trump und Xi hatten Anfang Dezember am Rande des G-20-Gipfels in Buenos Aires vereinbart, die ursprünglich für Anfang Jänner anstehende nächste Runde von Strafzöllen für 90 Tage auf Eis zu legen und sich in dieser Zeit um eine Lösung des Handelsstreits zu bemühen.