Van der Bellen: Heer im nicht verfassungskonformen Zustand

Wörtlich schreibt Van der Bellen: "Das Jahr 2019 wird entscheidend für das österreichische Bundesheer und seine künftige Einsatzbereitschaft sein. Ich werde daher bei den diesbezüglichen Budgetverhandlungen ein wachsames Auge auf die Wiederherstellung eines verfassungskonformen Zustandes des Bundesheeres haben." Das Bundesheer sei dazu bestimmt, "den Schutz der inneren Ordnung des Staates zu gewährleisten und seine Souveränität gegen jede Bedrohung von außen zu verteidigen". Die politische Führung sei hingegen dafür verantwortlich, "die notwendigen Ressourcen sicherzustellen und einen verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres zu gewährleisten", äußert sich Van der Bellen unmissverständlich.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen würden auch in den nächsten Jahren nicht abnehmen. Die Österreicher würden es schätzen, "ein Bundesheer zu haben, auf das sie sich verlassen können", so das Staatsoberhaupt, das sich im Tagesbefehl bei den Bediensteten des Bundesheeres für ihre Leistungen bedankt.