Dieter Frauenlob

Sperren erwartet: Wien steht wieder ein Demo-Wochenende bevor

Die Gegner der Corona-Maßnahmen wollen am Samstag wieder auf die Straße gehen.
Konstantin Auer Konstantin Auer

Dieses Wochenende könnte es in Wien wieder zu zahlreichen Verkehrssperren kommen. Insgesamt wurden bei der Wiener Polizei bisher 22 Demonstrationen für Samstag angezeigt. Stand Freitagmittag wurden vier davon bereits im Vorfeld untersagt und eine zurückgewiesen. Bei drei Versammlungen prüft die Polizei derzeit noch, ob diese nicht auch noch untersagt werden. 

Jedenfalls ist am Samstag im gesamten Stadtgebiet mit temporären Verkehrssperren zu rechnen, warnt die Polizei: "Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich Teilnehmer trotz Untersagung zu einer Versammlung treffen, werden wieder ausreichend Polizisten im gesamten Wiener Stadtgebiet, insbesondere in der Wiener Innenstadt, im Einsatz sein", wie ein Polizeisprecher mitteilt. 

Fünf Demos dürfen nicht stattfinden

Bei den im Vorfeld untersagten Demonstrationen handelt es sich um drei Versammlungen, die unter den Mottos "Wirtschaftliche Folgen durch Corona", „Coronamaßnahmen und deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen – Sind wir in einer Coronadiktatur?" und "Corona und die Wirtschaftszerstörung" am Heldenplatz hätten stattfinden sollen. 

Außerdem wurde ein geplanter Spaziergang rund um den Ring untersagt und eine Versammlung am Karlsplatz zurückgewiesen. 

Man habe die Versammlungsfreiheit und das Ziel, das Infektionsrisiko zu lindern abgewogen - in diesen Fällen fiel die Entscheidung "in Anbetracht der vorliegenden und evidenten epidemiologischen Gefahren zu Gunsten des Gesundheitsschutzes aus", heißt es von der Wiener Landespolizeidirektion.

Größte Demo wird noch überprüft

Jene Demonstration, für die die Gegner der Corona-Maßnahmen in den sozialen Netzwerken derzeit am meisten werben, wird von der Polizei derzeit noch überprüft. Dabei soll es sich um eine Art "Party gegen den Lockdown" handeln. Die Versammlung soll ab 13 Uhr im Schweizergarten beim Hauptbahnhof beginnen. 

Die Polizei ersucht im Vorfeld erneut, "von einer Teilnahme an Großversammlungen abzusehen" und warnt vor einer Auflösung etwaiger Versammlungen und "empfindlichen Strafen" bei Verstößen gegen die Corona-Verordnungen. "Bei etwaigen Übertretungen wird konsequent eingeschritten", kündigt ein Sprecher der Polizei an.

An den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nahmen in der Vergangenheit immer wieder Rechtsextreme und Anhänger von Verschwörungsideologien teil. Zuletzt gingen die Teilnehmerzahlen bei den sogenannten Corona-Demos zurück, dennoch zogen etwa bei der letzten Demo am 20. März zahlreiche Teilnehmer planlos durch die Stadt, nachdem ein Demo-Zug am Gürtel von der Polizei aufgelöst worden war.

Antifaschistische Gruppen haben zu einer Gegenkundgebung am Samstag um 12 Uhr im Votivpark sowie einer anschließenden Fahrraddemo aufgerufen. Am Sonntag sollte es in Wien dann wieder ruhiger werden - für diesen Tag sind keine größeren Kundgebungen angekündigt.

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