Deficit Spending ist richtig, doch die Schulden müssen wieder runter. Aber kommen wir vom Vollkasko-Modus auch wieder weg?
Richard Grasl
Können Sie sich noch an die Maastricht-Kriterien erinnern? Maximal 60 Prozent des BIP darf die Staatsverschuldung erreichen, höchstens drei Prozent die Neuverschuldung. Diese Werte haben wir uns bei der Gründung des Euro ausgedacht, damit er stabil bleibt und kein Land ausschert. Sie gelten übrigens immer noch.
Fast 77 Prozent werden unsere Staatsschulden 2023 betragen, in den vergangenen beiden Jahren lagen wir weit über, im kommenden Jahr mit 17 Milliarden Defizit angeblich knapp unter der 3-Prozent-Marke für die Neuverschuldung. Und dennoch sind ÖVP, Grüne und Finanzminister Magnus Brunner sicher, dass es der richtige Weg ist. Ist es auch. Es gibt gute Gründe, sich zu verschulden.