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Iran: Die Mullahs signalisieren Einlenken

Die Proteste nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini zeigen erstmals Wirkung. Die Regierung kündigt Reformen und eine Debatte an. Regimegegner fordern mehr
Konrad Kramar Konrad Kramar

Ist es tatsächlich der erste Schritt zu Reformen oder doch nur ein taktischer Zug, um den Zorn der Demonstranten zumindest vorübergehend zu besänftigen. Nach mehr als zwei Monate andauernden Massenprotesten im Iran mit Hunderten Toten, hat die erzkonservative Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi erstmals mit politischen Maßnahmen reagiert. So soll ein Untersuchungsausschuss die Umstände jenes Verbrechens aufklären, das zum Zündfunken für die Protestbewegung wurde, die das Mullah-Regime trotz des Einsatzes brutaler Polizeigewalt weiter unter Druck setzt: Der Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini, nachdem sie von der Polizei verhaftet worden war – wegen der Haarsträhnen, die ihr Kopftuch nicht bedeckte.