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(K)Eine Allianz von Europas Rechtspopulisten im EU-Parlament

Weil sie keine große Fraktion im EU-Parlament bilden können, versuchen sie Kooperation im Kleinen. Doch selbst beim Thema Migration hakt es.
Ingrid Steiner-Gashi Ingrid Steiner-Gashi

Der Traum ist groß, die Wirklichkeit viel profaner. Weil sich das Ziel von Europas Rechtspopulisten, sich im EU-Parlament zu einer einzigen, schlagkräftigen Fraktion zusammenzuschließen, bisher nicht verwirklichen ließ, versuchen sie es nun im Kleinen: Mit Zusammenarbeit bei jenen Themen, die für die EU-Rechten die Wichtigsten sind, angefangen bei der "außer Kontrolle geratenen illegalen Migration."

Sieben Männer saßen da am Podium, gestern Nachmittag im EU-Parlament, und referierten über die jeweils schwierige Lage in ihrem Heimatland. Der französische EU-Abgeordnete Jean-Paul Garraud (Rassemblement National), der über rund "eine Million heimlicher Zuwanderer in Frankreich" klagte und gleichzeitig eingestand: Echte Zahlen gebe es nicht. Der Abgeordnete der rechtspopulistischen spanischen Vox-Partei, der die Spanier darüber abstimmen lassen möchte, ob sie "illegaler Migration zustimmen oder nicht." Oder FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky, der ein geeignetes Mittel darin sieht, die Migration einzudämmen, wenn man die geplante Schengen-Erweiterung verhindere: "Ein völlig falsches Konzept zu unserer Zeit."