von Antonia Fließer
Mit dem Rücktritt der Landwirtschaftsministerin der ÖVP, Elisabeth Köstinger, verlässt bereits die achte Ministerin das Team der türkis-grünen Regierung. Nur mehr acht Politiker und Politikerinnen üben jene Tätigkeit aus, für die sie von Bundespräsident Alexander van der Bellen am 7. Jänner 2020 angelobt worden sind.
Anders als von vielen erwartet, hat die türkis-grüne Regierung schon gröbste Herausforderungen, wie die Corona-Pandemie oder Korruptionsermittlungen gegen den ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz überstanden.
Doch die turbulente Regierungszeit hat vor allem im Regierungspersonal seine Spuren hinterlassen. Der KURIER hat den Überblick, wer bereits sein Amt abgelegt hat.
Ulrike Lunacek
Auf eigenen Wunsch hin wurde die für Kunst und Kultur zuständige Staatssekretärin der Grünen, Ulrike Lunacek, am 20. Mai 2020 ihres Amtes enthoben. Die Amtsenthebung war die Folge ihres versäumten Krisen-Managements zu Beginn der Corona-Pandemie. Nachdem die Kritik von Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und der Opposition immer lauter wurde, sah die grüne Ministerin ein, dass sie Platz für jemand anderen machen musste. Nach Lunacek folgte die parteilose Andrea Mayer als Staatssekretärin in das Bundesministerium für Kunst und Kultur.
Christine Aschbacher
Aufgrund von Plagiatsvorwürfen betreffend der Diplomarbeit und Dissertation der damaligen ÖVP-Ministerin für Arbeit und Familie, Christine Aschbacher, kündigte sie am 9. Jänner 2021 ihren Rücktritt als Bundesministerin an. Als Arbeitsminister folgte ihr der vorherige IHS-Chef Martin Kocher nach, die Agenden für Familie und Jugend wurden von der Integrationsministerin Susanne Raab übernommen.
Rudolf Anschober
Nachdem der grüne Gesundheitsminister, Rudolf Anschober, Österreich durch das erste Jahr der Pandemie führte, gab er am 13. April 2021 seinen Rücktritt bekannt. Anschober litt an gesundheitlichen Problemen und war von seiner Tätigkeit im Gesundheitsministerium überarbeitet. Sein Nachfolger, der Arzt Wolfgang Mückstein, wurde am 19.April 2021 als Sozial- und Gesundheitsminister angelobt.
Sebastian Kurz
In Folge der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Inseraten-Korruptionsaffäre häuften sich die Vorwürfe gegen den türkisen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Am Abend des 9. Oktober 2021 kündigte Sebastian Kurz in Folge seinen Rücktritt von der Funktion des Bundeskanzlers an. Am 2. Dezember folgte sein vollständiger Rückzug aus der Politik.
Der bisherige Außenminister, Alexander Schallenberg, wurde von Kurz als Nachfolger vorgeschlagen und trat am 11. Oktober 2021 seine Tätigkeit als Bundeskanzler an. Bereits am 6. Dezember 2021 wurde er nach 56 Tagen vom neuen ÖVP-Chef Karl Nehammer abgelöst. Schallenberg wurde wieder Außenminister.
Gernot Blümel
Auch gegen den damaligen Finanzminister, Gernot Blümel, gab es laufende Ermittlungen. Am selben Tag, an dem Kurz seinen Rückzug aus der Politik verkündigte, veröffentlichte Blümel eine sechsminütige Videoaufzeichnung auf Facebook, in der er verkündete, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Als Grund gab er primär familiäre Gründe an. „Der finale Rücktritt von Sebastian Kurz aus allen politischen Funktionen, war nun der letzte Anstoß für meinen endgültigen Entschluss“, sagt Blümel in dem geposteten Video. Das Amt des Finanzministers wurde im Zuge der Regierungsumbildung im Dezember 2021 vom bisherigen Staatssekretär im Klimaschutzministerium, Magnus Brunner, besetzt.
Heinz Faßmann
Heinz Faßmann trat in Zuge der ÖVP-Neuaufstellung im Dezember 2021 von seinem Amt als Bildungsminister zurück. Der bis dahin als Rektor der Universität Graz tätig gewesene Martin Polaschek wurde am 6. Dezember Bildungsminister.
Wolfgang Mückstein
Als zweiter grüner Gesundheitsminister warf auch Wolfgang Mückstein am 3. März 2022 das Handtuch. Er begründete seine Entscheidung mit den ständigen Bedrohungen seiner Familie, wohl von jenen die mit seiner Corona-Politik nicht übereinstimmten. In seiner Position folgte ab dem 8. März 2022 Johannes Rauch nach.
Elisabeth Köstinger
Für Elisabeth Köstinger stand seit dem Rückzug von Sebastian Kurz fest, dass sie die Poliitk verlassen werden würde. Auf Bitte von Karl Nehammer sei sie noch länger geblieben, so Köstinger bei ihrer Rücktrittsrede. ÖVP-Kreisen soll Köstinger schon vor Wochen gesagt haben, dass sie keine rechte Freude mehr mit ihrer Tätigkeit habe. Wer Köstinger im Landwirtschaftsministerium nachfolgt, ist vorerst offen.