Reisepass und der zum Beantragen notwendige Staatsbürgerschaftsnachweis.

APA - Austria Presse Agentur

"Pass Egal Wahl": Alles zum Wählen ohne Staatsbürgerschaft

Jede sechste Person in Österreich darf bei der BP-Wahl nicht mitstimmen. Wir erklären, warum das ein Problem ist.

Meine Freundin Miya ist "nicht von hier". Sie kam 2003, aus Sambir in der Ukraine, nach Österreich. Miya ist seit 19 Jahren hier, länger als manche, die dieses Jahr zum ersten Mal den Bundespräsidenten wählen dürfen. Trotzdem darf Miya nicht wählen, und ist damit nicht allein.

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Pass Egal Wahl: Ein Zeichen setzen

Die "Pass Egal Wahl" ermöglicht Leuten ohne österreichischen Pass die Teilnahme am politischen Geschehen, wenn auch nur symbolisch. Doch bei knapp 1,4 Million Menschen im wahlberechtigten Alter, die nicht wählen dürfen, ist der symbolische Wert nicht mehr zu ignorieren. Jede sechste Person in Österreich darf bei der kommenden Wahl zum Bundespräsidenten nicht mitbestimmen. Alle "Pass Egal"-Wahllokale Österreichs findest du auf der Seite "Passegalwahl.at". Hier findest du auch das für die Briefwahl notwendige Formular. Zur Wahl stehen alle KandidatInnen, aus denen auch bei der offiziellen Wahl zu wählen ist.

Ein Sechstel der Bevölkerung von der formalen politischen Mitbestimmung auszuschließen, sorgt für Unverständnis und Unterrepräsentation. In Wien ist fast ein Drittel der BewohnerInnen von der Teilnahme zur Bundespräsidentenwahl ausgeschlossen. Aus diesem Grund setzt sich der Verein SOS Mitmensch für mehr Demokratie ein. Bei der "Pass Egal Wahl" können alle über dem 16. Lebensjahr, deren Lebensmittelpunkt in Österreich ist, ihre Stimme abgeben.

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Wie kann ich meine Stimme abgeben?

Jedes Mal, wenn in Österreich auf Bundes- oder Landesebene gewählt wird, organisiert SOS Mitmensch die "Pass Egal Wahlen". Dabei hat man auch hier die Wahl zwischen Wahllokal und Briefwahl. Von 8. September bis 4. Oktober 2022 ist es möglich, eine Stimme für die Bundespräsidenten-Wahl abzugeben.

Internationaler Vergleich

In Österreich sind Wahlen und Einbürgerung exklusiver als in so manchen anderen Ländern. In Neuseeland etwa ist es für Menschen, nach einem Jahr Aufenthalt, möglich auf allen Ebenen zu wählen. Außerdem ist die Einbürgerung in Österreich unglaublich aufwendig und zeitintensiv. So ist laut einer Erhebung des "Migrant Integration Policy Index", die Einbürgerung nur in zwei Ländern schwieriger als in Österreich: In Saudi-Arabien und den Arabischen Emiraten. Der Index vergleicht die Schwierigkeit der Einbürgerung von 56 Staaten.

Abschließend heißt das für Österreich, dass jährlich nur 0,6 Prozent der Nicht-StaatsbürgerInnen eingebürgert werden. Von den 1,4 Million, die keine Staatsbürgerschaft haben, aber im Wahlalter sind, werden dieses Jahr also nur 84.000 eingebürgert.

 

 

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