Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bleibt dabei, die Corona-Situation am Mittwoch neu bewerten zu wollen. Der Minister habe schon im Vorfeld mehrmals gesagt, dass man zehn Tage nach Inkrafttreten einer Maßnahme ihre Wirksamkeit prüfen werde, sagte eine Sprecherin am Dienstag auf APA-Anfrage. Für die am Montag voriger Woche in Kraft getretene "2G-Regel" sei das der Mittwoch. Mückstein werde sich dazu mit ExpertInnen beraten. Von einem Gipfel habe er nie gesprochen.
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Mückstein will Überzeugungsarbeit für weitere Maßnahmen leisten
Mückstein hatte am Sonntag für nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch für Geimpfte plädiert und eine Entscheidung für Mittwoch gefordert. "Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben.
Das ist Teil des Maßnahmenpakets, das am Tisch liegt", so Mücktein am Sonntag: "Hier erwarte ich mir eine Entscheidung am Mittwoch." Die ÖVP lehnte das umgehend ab. Kanzler Alexander Schallenberg betonte auch, dass es am Mittwoch keinen Gipfel dazu geben werde.
Mit der "2G-Regel" waren Ungeimpfte schon vor dem "Lockdown" vom Besuch der Gastronomie und Freizeiteinrichtungen ausgeschlossen. Im Stufenplan der Regierung entsprach das Stufe 4. Der seit dem gestrigen Montag geltende "Lockdown für Ungeimpfte" ist die Stufe 5.
Welche darüber hinausgehenden Maßnahmen Mückstein setzen wird, wenn die Prüfung ergeben sollte, dass die "2G-Regel" nicht den gewünschten Effekt hatte, ließ seine Sprecherin offen. Sie verwies darauf, dass der Minister angekündigt habe, Überzeugungsarbeit für weitere Maßnahmen zu leisten.