APA - Austria Presse Agentur

30 Jahre Streitbeilegung: Schallenberg zu Besuch in Südtirol

Die Abgabe der "Streitbeilegungserklärung" zwischen Österreich und Italien jährt sich am Samstag zum 30. Mal. Damit wurde der in den 1960er-Jahren eröffnete Streit um die Umsetzung des Pariser Vertrags zwischen den beiden Ländern offiziell vor der UNO beendet. Zum Jubiläum treffen sich die beiden Außenminister - Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein italienischer Amtskollegen Luigi Di Maio - am Nachmittag in Bozen.

Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat zu einem offiziellen Festakt mit dem Titel "30 Jahre Streitbeilegung vor den Vereinten Nationen - Südtirols Autonomie als gemeinsame Verantwortung" eingeladen. 20 Jahre hatten die Verhandlungen um die Südtirol-Autonomie gedauert. Im Juni 1992 legten Österreich und Italien den Streit vor der UNO in New York schließlich bei. Durch das Abkommen wurde eine ausdrückliche völkerrechtliche Grundlage für die Autonomie Südtirols und die Schutzfunktion Österreichs gelegt.

Der damalige Außenminister Bruno Kreisky (SPÖ) hatte die Südtirol-Frage im Jahr 1960 vor die UNO gebracht. Grund dafür war die Haltung Italiens gewesen, das Verhandlungen über die Südtirol-Autonomie mit dem Hinweis verweigerte, dass das Pariser Abkommen durchgeführt sei und Österreich kein Recht mehr habe, sich in dieser Frage einzuschalten.