450.000 arbeitslos, 70.000 in Schulung, 465.400 Kurzarbeiter

Weiters sind 465.400 Personen in Kurzarbeit, in der Vorwoche waren es 450.000. Der Einbruch der Wirtschaftstätigkeit hielt an: In der Woche vom 1. bis 7. Februar lag das wöchentliche BIP nach Wifo-Berechnungen um 13,1 Prozent unter dem Vorjahreswert. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sagte bei der heutigen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, er hoffe auf bessere BIP-Daten nächste Woche. "Wir hoffen, dass durch die Öffnungsschritte im privaten Konsum eine Besserung eintreten wird." Die Rahmen für Beihilfen seien erhöht worden, die entsprechenden Richtlinien wurden bereits erneut bei der EU-Kommission notifiziert und gelten ab sofort. Die bisherige Obergrenze bei den Direktzuschüssen von 800.000 Euro wurde auf 1,8 Millionen Euro pro Unternehmen angehoben. Für den Verlustersatz wird die Obergrenze von drei Millionen auf 10 Millionen Euro angehoben.

Ab heute Nachmittag seien zwei weitere Beihilfen beantragbar: Der Ausfallsbonus komme auch jenen Unternehmen zugute, die nicht direkt oder indirekt durch die Covid-Maßnahmen betroffen waren, aber trotzdem hohen Umsatzausfall hatten. Hier können bis zu 30 Prozent des Umsatzes als Ersatzrate beantragt werden, für diese Hilfe ist eine Milliarde Euro vorgesehen. Der Zeitraum läuft von November 2020 bis Juni 2021. Weiters kommen die lang erwarteten Hilfen für vom Corona-Lockdown indirekt betroffene Unternehmen, die mindestens 50 Prozent Umsatzzusammenhang mit einem geschlossenen Unternehmen haben. Hier sind 800 Mio. Euro vorgesehen.

Das Homeoffice-Gesetz wurde gestern in Begutachtung geschickt, sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP). Nach einer kurzen Begutachtungsfrist solle das Gesetz in den nächsten Wochen im Parlament beschlossen werden, damit relevante Teile Anfang April in Kraft treten können. Am Arbeitsmarkt ortet Kocher eine "leichte, aber spürbare Entspannung", getrieben durch saisonale Verbesserungen und Öffnungsschritte. Bei der Kurzarbeit seien die Zahlen zwar höher als in der Vorwoche, es seien aber Anmeldungen zur Kurzarbeit, wo man nicht wisse wie viele wirklich genutzt würden.