APA - Austria Presse Agentur

Abstimmung über neue spanische Regierung erst Ende September

Das Unterhaus des spanischen Parlaments wird erst am 26. und am 27. September über die Kandidatur des bisherigen konservativen Oppositionsführers Alberto Núñez Feijóo für das Amt des Ministerpräsidenten debattieren und abstimmen. Das teilte Unterhaus-Präsidentin Francina Armengol am Mittwoch in der Kammer, dem Congreso de los Diputados, mit. Damit werde Feijóo von der Volkspartei PP genug Zeit für Verhandlungen mit anderen Parteien haben, erklärte Armengol.

In Spanien war ein früherer Termin erwartet worden. Nach zweitägigen Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs hatte König Felipe VI. den 61-jährigen Feijóo am Dienstagabend mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus. Trotz des Sieges seiner PP bei der vorgezogenen Parlamentswahl vom 23. Juli hat Feijóo bisher nicht genug Unterstützung anderer Parteien, um Nachfolger des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zu werden. Der Sozialist rechnet sich deshalb Chancen aus, im Amt bleiben zu können.