All Eyes on Rafah geht auf Social Media viral: Was ist passiert?

All Eyes on Rafah geht auf Social Media viral: Was ist passiert?
Immer mehr Menschen teilen den Spruch "All Eyes on Rafah" auf Instagram & Co. Doch was bedeutet das eigentlich?

Ein mit künstlicher Intelligenz geschaffenes Bild unter der Überschrift "All eyes on Rafah" ist binnen kurzer Zeit in sozialen Medien viral gegangen. Allein auf Instagram wurde das Bild, das offenbar Zeltlager von Geflüchteten in der Stadt im Süden des Gazastreifens zeigen soll, fast 40 Millionen mal geteilt. Als Ursprung der Kampagne gilt ein Account in Malaysia. Der Slogan stammt offenbar aus Äußerungen des Vertreters der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die palästinensischen Gebiete, Rik Peeperkorn, der im Februar vor den Folgen einer israelischen Offensive in der mit Geflüchteten überfüllten Stadt gewarnt hatte.

Zahlreiche pro-palästinensische Nutzer:innen teilten das KI-Bild, von proisraelischer Seite wurde es dagegen kritisiert. Auf X wurden unter dem Hashtag #AllEyesOnRafah daher sowohl Bilder von Palästinenser:innen geteilt, die bei dem israelischen Militäreinsatz in der Stadt getötet wurden, als auch Bilder von Opfern des Massakers der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober 2023. Nach einem verheerenden Luftangriff Israels am Abend des 26. Mai mit etlichen Todesopfern in einem Flüchtlingslager hatte sich die internationale Kritik am israelischen Vorgehen in Rafah noch deutlich verschärft.

  • 639 israelische Soldaten und Soldatinnen getötet und mehr als 3.600 weitere verletzt.
  • 36.100 Palästinenser:innen getötet und mehr als 81.400 weitere verletzt. (Die Behörde unterscheidet nicht zwischen Zivilist:innen und Kämpfer:innen. Die Zahlenangaben können derzeit nicht unabhängig überprüft werden.)

Was passiert gerade in Rafah? 

Bei dem Angriff am 26. Mai waren laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mindestens 45 Palästinenser:innen getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Nach israelischen Angaben galt der Angriff zwei ranghohen Hamas-Mitgliedern. Wegen des tödlichen israelischen Luftangriffs setzt die islamistische Palästinenserorganisation Hamas ihre Teilnahme an den Verhandlungen über eine Waffenruhe vorerst aus. Dies teilten Hamas-Repräsentanten der dpa mit. 

Nach Angaben des Roten Halbmonds wurden bei dem Angriff Zelte geflüchteter Zivilist:innen getroffen. Das israelische Militär sprach von einem Angriff auf ein Gelände der islamistischen Hamas. Wichtige Hamas-Mitglieder seien dabei getötet worden. In sozialen Medien kursierten Videos, die zeigten, wie Leichen aus brennenden Zelten geborgen wurden.

Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat sich schockiert über die Tötung von vertriebenen Palästinenser:innen in Rafah im Gazastreifen geäußert. "Die Bilder aus dem Lager sind entsetzlich", sagte der österreichische UN-Diplomat am Montag in Genf. Israel habe offenbar seine Kriegsführung nicht geändert, die bereits zu vielen zivilen Todesopfern geführt habe, kritisierte Türk. Es sei "erschütternd klar, dass dies ein völlig vorhersehbares Ergebnis war, wenn ein so dicht mit Zivilist:innen bevölkertes Gebiet angegriffen wird", sagte Türk. Er forderte Israel auf, der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Folge zu leisten und den Militäreinsatz in Rafah unverzüglich zu beenden.

Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas, bei denen Ägypten, Katar und die USA vermitteln, waren zuletzt nach mehrtägigen Gesprächen in Kairo und Doha in eine Sackgasse geraten. Medienberichten zufolge sollten sie in dieser Woche "auf der Basis neuer Vorschläge" wiederaufgenommen werden. Das hätten die Unterhändler:innen der USA, Israels und Katars am Freitag in Paris besprochen, hieß es.

Der Angriff Israels auf Rafah hat unterdessen aus arabischen Staaten scharfe Verurteilungen ausgelöst. Israels "absichtliche Bombardierung der Zelte der Geflüchteten" stelle einen "neuen und eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht" dar, kritisierte das ägyptische Außenministerium am Montag in der Früh. Jordanien verurteilte die "eklatante Missachtung der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs" scharf.

Das Außenministerium in Amman bezeichnete den jüngsten Angriff als "abscheuliches Kriegsverbrechen der israelischen Besatzungstruppen im Gazastreifen". Das Außenministerium Saudi-Arabiens verurteilte die "Angriffe auf wehrlose Zivilisten im Gazastreifen aufs Schärfste". Der einflussreiche Golf-Staat lehne die "anhaltenden eklatanten Verstöße" Israels gegen jegliche internationale Resolutionen kategorisch ab. 

Eine Million Menschen auf der Flucht

Rund eine Million Menschen sind nach Angaben des UNO-Palästinenserhilfswerks aus Rafah geflohen. Sie hätten die Stadt im südlichen Gazastreifen in den vergangenen drei Wochen verlassen, teilte das UNRWA mit. In einem früheren Stadium des Gaza-Kriegs Israels gegen die militante Palästinenser-Organisation Hamas hatte Israel die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen aufgefordert, sich gerade nach Rafah zu flüchten.

Erdogan und Macron üben Kritik

Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte den Angriff scharf, nannte ihn ein "Massaker" und Israel einen "Terrorstaat". Der Vermittlerstaat Katar zeigte sich besorgt, dass der Angriff die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg behindern könnte. Das Außenministerium in Doha forderte die internationale Gemeinschaft auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um das "Verbrechen eines Völkermords" zu verhindern. Aus Kuwait kamen ähnlich scharfe Worte. Das dortige Außenministerium verurteilte den Angriff aufs Schärfste.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte die Umsetzung des jüngsten Urteils des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zum Stopp der israelischen Offensive in Rafah im Süden des Gazastreifens. "Wir müssen nicht nur Respekt zollen, sondern auch die Umsetzung der Entscheidung des Gerichts fordern", sagte Borrell am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Es sei "wirklich ein Dilemma, wie die internationale Gemeinschaft (...) die Umsetzung der Entscheidung erzwingen" könnte. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron reagierte ebenfalls mit Empörung über Israel. "Diese Operationen müssen aufhören", schrieb Macron auf X. "Es gibt keine sicheren Zonen für palästinensische Zivilisten in Rafah." Er rief zu einer sofortigen Feuerpause und zu einer vollständigen Einhaltung des internationalen Rechts auf.

Die deutsche Regierung geht indes davon aus, dass es im Zusammenhang mit dem israelischen Luftangriff auf Rafah einen Fehler der israelischen Seite gegeben habe. Derzeit liefen in Israel Untersuchungen, ob es sich um einen gezielten Angriff gehandelt habe, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Auf alle Fälle ist ein Fehler passiert, das kann man jetzt schon sagen", fügte er hinzu. Es müsse noch die Frage der Motivation für den Angriff geprüft werden. Auf Nachfragen sagte Hebestreit: "Der Schluss, ob das ein Kriegsverbrechen ist im Sinne des Völkerrechtes, das ist etwas, was man Juristen überlassen muss, die die genauen Sachverhalte kennen." Sollte es Belege für ein solches Verbrechen gebe, werde die deutsche Regierung dies auch sicherlich verurteilen.

Gaza als "Hölle auf Erden"

Das UNO-Palästinenserhilfswerk UNRWA zeigte sich entsetzt über Berichte, nach denen in Rafah viele Menschen getötet wurden. "Gaza ist zur Hölle auf Erden geworden. Die Bilder von gestern Nacht sind ein weiterer Beleg dafür", erklärte UNRWA. Der Rote Halbmond erklärte, das getroffene Gebiet sei eine der ausgewiesenen humanitären Zonen für jene Menschen, die wegen der israelischen Kampfhandlungen zur Evakuierung gezwungen gewesen seien. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen teilte über X mit, eine von ihr unterstützte medizinische Einrichtung in dem Gebiet habe nach dem Luftangriff auf das Flüchtlingslager "Dutzende Verletzte" behandelt. Es seien mehr als 15 Tote zu der Klinik gebracht worden. "Wir sind entsetzt angesichts dieses tödlichen Vorfalls, der einmal mehr zeigt, dass es (im Gazastreifen) nirgends sicher ist", erklärte die Organisation.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte Israel am Freitag verpflichtet, den Militäreinsatz in Rafah unverzüglich zu beenden. Entscheidungen des Weltgerichts sind bindend. Allerdings besitzen die UNO-Richter keine Machtmittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. Die oberste israelische Militärstaatsanwältin Yifat Tomer-Yerushalmi bezeichnete den Luftangriff auf Rafah am Montag als "sehr schwerwiegend". Die Einzelheiten würden noch untersucht. Man sei entschlossen, mit größter Sorgfalt vorzugehen, sagte sie auf einer von der israelischen Anwaltskammer ausgerichteten Konferenz. "Die Streitkräfte bedauern jeglichen Schaden an Nichtkombattanten während des Krieges."

UNO-Sicherheitsrat könnte über Rafah-Resolution abstimmen

Bereits am Dienstag war in einer Dringlichkeitssitzung über den jüngsten israelischen Angriff beraten worden. In dem Resolutionsentwurf wird Israel aufgefordert, seine Militäroffensive und alle anderen Maßnahmen in der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten sofort einzustellen. Der Entwurf stützt sich auf eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag aus der vergangenen Woche. Der Entwurf des nicht-ständigen Ratsmitglieds Algerien fordert eine "sofortige Waffenruhe, die von allen Parteien respektiert wird", außerdem die "sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln". Algerien hatte nach dem israelischen Luftangriff bereits die Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates für Dienstag beantragt. Nach der Sitzung hatte der algerische UNO-Botschafter Amar Bendjama "einen kurzen Text, einen klaren Text" angekündigt, "um das Massaker in Rafah zu stoppen".

Für wann er auf eine Abstimmung hofft, sagte Bendjama nicht. Der chinesische Botschafter Fu Cong sagte, "wir hoffen, dass es so schnell wie möglich geschehen kann, weil Leben auf dem Spiel stehen". Er hoffe auf eine Abstimmung in dieser Woche. Der französische Botschafter Nicolas de Rivière sagte, es sei "höchste Zeit", dass der Sicherheitsrat "handelt und eine neue Resolution verabschiedet". 

Dem UNO-Sicherheitsrat ist es bisher schwergefallen, seit dem beispiellosen Angriff der militanten Palästinenser-Organisation Hamas auf Israel am 7. Oktober mit einer Stimme zu sprechen. Nach zwei Resolutionen, die sich auf humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen fokussierten, forderte der Sicherheitsrat Ende März erstmals eine "sofortige Waffenruhe" im Gazastreifen. Die Vetomacht USA - Israels Verbündeter, hatte die Resolution anders als in vorherigen Abstimmungen nicht blockiert, sondern sich der Stimme enthalten. Gefragt zum neuen algerischen Resolutionsentwurf sagte die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield, es werde darauf gewartet, ihn zu sehen. Dann würden die USA darauf reagieren.

Israelische Armee setzt militärisches Vorgehen fort

Die Vereinigten Staaten hatten sich zuletzt zunehmend verärgert über die Art und Weise der israelischen Kriegsführung unter der politischen Federführung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gezeigt. Nach dem tödlichen israelischen Angriff auf das Flüchtlingscamp bei Rafah hält US-Präsident Joe Biden nach Angaben aus Washington dennoch an seiner Nahost-Politik fest. Der tödliche Angriff sei "nichts, wovor wir die Augen verschließen", betonte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby. 

Er habe jedoch nach diesem Angriff "keine Änderungen der Politik zu verkünden". Der Vorfall sei "gerade erst passiert" und werde von Israel untersucht, fuhr Kirby fort. Hinsichtlich Befürchtungen über eine erweiterte israelische Bodenoffensive in Rafah sagte Kirby, es gebe keine Hinweise darauf, dass die israelische Armee "in Rafah vorgerückt" sei. "Wir haben nicht gesehen, dass sie mit großen Einheiten, einer großen Anzahl von Truppen, in Kolonnen und Formationen in einer Art von koordiniertem Manöver gegen mehrere Ziele am Boden vorgehen." Unterdessen setzte die israelische Armee ihr militärisches Vorgehen im Gazastreifen fort. Am Mittwochmorgen berichtete ein AFP-Team von Angriffen auf Rafah. Augenzeug:innen hatten zuvor angegeben, israelische Panzer in verschiedenen Teilen der Stadt gesehen zu haben.

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