Bei der Europawahl wird das EU-Parlament gewählt, das die einzige direkt gewählte Vertretung der EU-BürgerInnen in der EU darstellt. Das EU-Parlament setzt sich aus Abgeordneten aus allen EU-Ländern zusammen, die alle fünf Jahre gewählt werden. Bei dieser Wahl dauert der Wahlvorgang mehrere Tage, da es in den EU-Ländern unterschiedliche Wahltage gibt. In Österreich wird am Sonntag, dem 26. Mai, gewählt. 18 der insgesamt 751 EU-Abgeordneten werden von Österreich gestellt.
Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet und einen Hauptwohnsitz in einer österreichischen Gemeinde haben. Aber auch Auslandsösterreicherinnen und –österreicher sind wahlberechtigt, wenn sie rechtzeitig in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen waren. Ebenso können auch nicht-österreichische EU-Bürgerinnen und Bürger an der Europawahl teilnehmen, wenn sie bis zum 26. Mai 2003 geboren wurden, am Stichtag der Wahl, dem 12. März 2019, einen Hauptwohnsitz in einer österreichischen Gemeinde hatten und auch zu diesem Datum in der Europa-Wählerevidenz eingetragen waren. Bei den Wahlen im Mai 2014 lag die Wahlbeteiligung in Österreich bei 45,4 Prozent. Damit ihr bestens auf die bevorstehende Wahl vorbereitet seid, haben wir alle Fakten für euch gesammelt.
Wie wird gewählt?
Jede wahlberechtigte Person in Wien erhält rund zwei Wochen vor der Wahl die "Amtliche Wahlinformation" per Post zugeschickt. Diese enthält auch die genaue Adresse des Wahllokales, wo man seine Stimme abgeben kann. Die genaue Adresse von deinem zuständigen Wahllokal findest du auch in der Wahllokalsuche. Wer am Wahltag nicht im zuständigen Wahllokal wählen kann, kann eine Wahlkarte beantragen. Mit einer Wahlkarte kann man in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich oder per Briefwahl im In- und Ausland die Stimme abgeben. Die Wahlkarte kann man bis zum 22. Mai schriftlich (zum Beispiel online unter www.wahlen.wien.at) oder persönlich bis spätestens 24. Mai, 12 Uhr, beantragen.
Wer wird gewählt?
Zur Auswahl stehen heuer sieben Parteien: ÖVP (Othmar Karas), SPÖ (Andreas Schieder), FPÖ (Harald Vilimsky), GRÜNE (Werner Kogler), NEOS (Claudia Gamon), KPÖ (Katerina Anastasiou) und EUROPA (Johannes Voggenhuber).
Welche Aufgaben hat das EU-Parlament?
Zu den Kernkompetenzen des EU-Parlaments zählen die Gesetzgebung, das demokratische Kontrollrecht und das Haushaltsrecht. Das EU-Parlament hat nicht das Recht, Gesetze vorzuschlagen. Das erfolgt in Form eines Gesetzesentwurfes durch die EU-Kommission, mit dem Rat und Parlament einverstanden sein müssen. Diesen Prozess nennt man in der EU "Mitentscheidungsverfahren". Das bedeutet, dass Abgeordnete beispielsweise Änderungsanträge einreichen können und anschließend wird über das Gesetz abgestimmt. Seit 2009 hat das EU-Parlament durch den Vertrag von Lissabon die Aufgabe, die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission für fünf Jahre zu wählen. Im Gegensatz zu Österreich gibt es im EU-Parlament keine Opposition, sondern wechselnde Mehrheiten, je nachdem, welches Thema bearbeitet wird. Die Abgeordneten können bei jeder Abstimmung entscheiden, für welchen Entwurf sie stimmen.
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