APA - Austria Presse Agentur

Anschober sieht "akuten Handlungsbedarf" bei Pflege

Der neue Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) will das Thema Pflege zu seinem ersten großen Schwerpunkt machen. Das kündigte er am Dienstagnachmittag bei der Amtsübergabe an. Das Sozialministerium bezeichnete er als "tolles Haus", es warte auf ihn aber eine "große Herausforderung".

Von der scheidenden Ministerin Brigitte Zarfl bekam Anschober zur Übergabe eine dicke Mappe überreicht. Begründet wurde dies damit, dass es sich schließlich ja auch um ein großes Ressort handle. Beide kündigten an, dass man sich am Mittwoch zusammensetzen werde, um die Dinge gemeinsam durchzuarbeiten. Außerdem würden noch mehrere Mappen hinzukommen.

In Sachen Pflege sprach Anschober von einem "akuten Handlungsbedarf" und von einem "Pflegenotstand". Er werde sich die Dinge zwar in Ruhe anschauen und keine Schnellschüsse machen. Trotzdem kündigte Anschober an, dass man einen ersten Schritt schon in einer der ersten Ministerratssitzungen setzen wolle. Er nehme es mit einer Lösung in diesem Bereich "sehr ernst", sagte der neue Minister. Er verwies auch darauf, dass es in Sachen Pflege genügend Fachexperten innerhalb und außerhalb des Ministeriums gebe.

Das Sozialressort will Anschober zu einem "Ministerium des Zusammenhalts" machen. Es habe in den letzten Jahren viele Spaltungen gegeben. Dieses Ministerium biete die Chance, diese zu überwinden.

Die Sozialpolitik ist nach Ansicht Anschobers neben dem Klimaschutz die zweite Säule der grünen Regierungsarbeit. Er betonte, dass der Klimaschutz schließlich auch sozial verträglich sein müsse.

Auch wenn Landes- und Bundespolitik nicht unmittelbar vergleichbar seien, so habe er in sechzehneinhalb Jahren Regierungsarbeit in Oberösterreich doch sein Handwerkszeug gelernt, blickte Anschober zuversichtlich auf seine neue Aufgabe.

Unmittelbar nach der Angelobung der neuen Regierung in der Hofburg hatte Anschober (Grüne) mit der Ansage aufhorchen lassen, dass Regieren mit der türkisen ÖVP schwieriger sein werde als mit der schwarzen Volkspartei.

"Zwischen Türkis und Schwarz gibt es Unterschiede. Es wird schwieriger werden", so Anschober, der jahrelang mit der ÖVP in Oberösterreich in einer schwarz-grünen Koalition gesessen ist.

Er sah größere Unterschiede zwischen den Grünen und Türkisen als zwischen Grünen und Schwarzen. Die neue Regierung sei aber auch eine Chance, Spaltungen in der Gesellschaft zu überwinden. Er werde jedenfalls sein Amt so anlegen und sein Ressort zu einem Ministerium für Zusammenhalt machen. Im Regierungsübereinkommen gebe es Themen, "die mir nicht gefallen". Er werde auch seine Haltung "sicher nicht an der Regierungsgarderobe abgeben", so Anschober.

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