Außenminister Schallenberg zu Gesprächen in der Türkei

Migration und Konfliktherde als Schwerpunktthemen des Ministers
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Montag in die Türkei, um Gespräche über Migration und internationale Konfliktherde zu führen.

Zu Beginn der zweitägigen Visite ist am Nachmittag (Ortszeit) ein Treffen mit dem türkischen Innenminister Ali Yerlikaya in Ankara vorgesehen. Die Türkei spielt eine Schlüsselrolle in den Bemühungen der EU, die irreguläre Migration aus dem Nahen Osten einzudämmen. Außenminister Hakan Fidan trifft Schallenberg am Dienstag.

Freundschaftsvertrag mit Österreich

Vor dem Treffen mit Yerlikaya will Schallenberg am Montagnachmittag noch das Mausoleum von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk in Ankara besuchen. Unter ihm hatte die junge Republik Türkei einen Freundschaftsvertrag mit Österreich geschlossen. Wien und Ankara begehen heuer den 100. Jahrestag dieses immer noch gültigen Vertrags sowie den 60. Jahrestag des bilateralen Anwerbeabkommens, das in der Wirtschaftswunderzeit nach dem Zweiten Weltkrieg den Zuzug türkischer Gastarbeiter nach Österreich einläutete.

Das Außenministerium nannte im Vorfeld der Reise die Themen Sicherheitspolitik, Migration sowie die Rolle der Türkei als Vermittler in regionalen Konflikten als Themen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versucht sich als Vermittler zwischen Moskau und Kiew zu positionieren und war kurz nach Kriegsbeginn auch Gastgeber für direkte Gespräche der Konfliktparteien, die aber angesichts der deklarierten russischen Vernichtungsgelüste gegenüber der Ukraine im Sande verliefen.

Türkei auf Seite der Hamas

Weniger diplomatisch tritt die Türkei im Nahost-Konflikt auf. Sie stellte sich klar auf die Seite der Hamas und verhängte kürzlich sogar einen Handelsboykott gegen ihren bisher wichtigen Wirtschaftspartner Israel. Innenpolitisch steht Erdogans konservativ-islamische AK-Partei unter Druck. Bei den Kommunalwahlen Ende März wurde sie erstmals seit ihrer Gründung vor zwei Jahrzehnten landesweit nicht mehr stärkste Kraft. Die sozialdemokratische CHP konnte nicht nur die Bürgermeisterposten in Ankara und Istanbul verteidigen, sondern legte auch in weiteren Großstädten und ländlichen Gebieten deutlich zu.

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