Bad Aussee bekommt sein "BA"-Kennzeichen zurück
Der Altausseer See ist wegen seiner Färbung als dunkelblaues Tintenfass bekannt
Das Autokennzeichen-Kürzel "BA" für Bad Aussee galt seit der Einführung der weißen EU-konformen Kfz-Tafeln als identitätsstiftend. Entsprechend groß war der Ärger, als es 2011 mit der Schließung der Expositur mit "LI" für den Bezirk Liezen ersetzt wurde. Nun kehrt es aber wieder zurück. Das Verkehrsministerium legte am Dienstag den Verordnungsentwurf vor und die Bundes-ÖVP stimmte Mittwochmittag umgehend zu, hieß es aus dem Büro von Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP).
Wiedereinführung 2023 eingereicht
Er hatte im September 2023 die Wiedereinführung beim Verkehrsministerium beantragt. Ein monatelanger Schriftverkehr, in dem dem Vernehmen nach über Formalitäten diskutiert wurde, war die Folge. Vorgabe des Ministeriums für die Wiedereinführung des Kürzels "BA" war eine "Stelle mit Behördencharakter". Diese musste vom Land Steiermark eingerichtet werden. Diese wird für die Zulassung der Fahrzeuge mit dem Kennzeichen zuständig sein. Konkret handelt es sich um eine Mitarbeiterin, die in Bad Aussee als Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft Liezen fungiert.
Tulln als Beispiel
Argumentiert wurde seitens des Landeshauptmanns mit Klosterneuburg im NÖ-Bezirk Tulln, wo es ebenfalls ein eigenes Kennzeichen gibt. Die Voraussetzungen seien die gleichen, so Drexler. Die Umsetzung wird allerdings noch ein wenig dauern: Um die Kennzeichen ausgeben zu können, muss das Kürzel "BA" in die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (KDV) aufgenommen werden. Dann bedarf es auch noch einiger Umstellungen bei den Versicherungen. Drexler rechnet damit, dass spätestens ab April 2025 jedes "LI"-Kennzeichen aus dem Ausseerland in ein "BA"-Kennzeichen umgetauscht werden kann bzw. neue "BA"-Kennzeichen angemeldet werden können.
Ganz verschwunden waren die "BA"-Kennzeichen übrigens noch gar nicht, denn erst ab 2027 hätten sie ganz abgeschafft werden sollen. So weit kommt es nun erst gar nicht. Aus dem Büro von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) hieß es am Mittwoch: "Die von uns geforderten Unterlagen des Landes Steiermark sind komplett." Der entsprechende Verordnungsentwurf wurde am Dienstag an den Koalitionspartner ÖVP geschickt. Innerhalb weniger Stunden gab die Volkspartei auf Bundesebene auch schon die Zustimmung. Damit steht der Rückkehr von "BA" auf den Autokennzeichen nichts mehr im Weg.
In der Steiermark wird am 24. November ein neuer Landtag gewählt. Voraussichtlich am 23. März 2025 werden die steirischen Gemeinderäte gewählt, exklusive Graz.
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