Bangladesch untersucht Verbrechen von Sicherheitskräften

Dabei geht es um mutmaßliche Verbrechen von Sicherheitskräften, wie etwa der berüchtigten paramilitärischen Eingreiftruppe Rapid Action Bataillon (RAB). Der von der Interimsregierung eingesetzte fünfköpfige Ausschuss unter der Leitung des pensionierten Richters Moyeenul Islam Chowdhury hat 45 Tage Zeit, einen Bericht zu erstellen.

Der Ausschuss wird auch andere paramilitärische Polizeieinheiten untersuchen, darunter den Grenzschutz Bangladeschs (BGB), wie es in einer Regierungsanordnung hieß. Dem RAB werden zahlreiche Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Die Eliteeinheit steht wegen ihrer Rolle in außergerichtlichen Tötungen und dem Verschwindenlassen von Menschen auf einer Sanktionsliste der USA.

Über 600 Vermisste werden gesucht

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch hatte den Sicherheitskräften in Bangladesch im vergangenen Jahr "mehr als 600 Fälle von gewaltsamem Verschwinden" seit der Regierungsübernahme der ins Ausland geflohenen Ex-Premierministerin Sheikh Hasina im Jahr 2009 vorgeworfen. Laut dem UNO-Menschenrechtsbüro haben beide Gruppen "schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, einschließlich des Verschwindenlassens von Personen sowie Folter und Misshandlung" zu verzeichnen.

Viele der Inhaftierten gehören den Oppositionsparteien Bangladesh National Party (BNP) oder Jamaat-e-Islami an. Die neuen Behörden hoben am Mittwoch auch ein Verbot der islamistischen Partei Jamaat-e-Islami auf, das Hasinas Regierung kurz vor deren Flucht ins Ausland verhängt hatte.

Hasinas Regierung hatte Vorwürfe bezüglich des erzwungenen Verschwindens politischer Gegner stets zurückgewiesen und behauptet, einige der Verschwundenen seien beim Versuch nach Europa zu fliehen, im Mittelmeer ertrunken. Die langjährige Regierungschefin Bangladeschs war Anfang August nach wochenlangen Massenprotesten als Premierministerin zurückgetreten und aus dem Land geflohen. Bei den Unruhen waren mehr als 600 Menschen getötet worden, viele davon durch Polizeischüsse.

Nach Hasinas Flucht hatten sich Angehörige verschwundener Menschen vor einem Gebäude des Militärgeheimdienstes in Dhaka versammelt. Bisher ist allerdings die Freilassung nur einer Handvoll Inhaftierter bestätigt worden.