APA - Austria Presse Agentur

Beratungen in Rom über Misstrauensvotum gegen Conte

Im italienischen Parlament beginnen am Montag (16.00 Uhr) Beratungen über einen Misstrauensantrag gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Zunächst ist ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden im Senat angesetzt, die einen Termin für die Debatte über den Antrag ansetzen müssen. Am Dienstag sollen die Chefs der Fraktionen im Abgeordnetenhaus zusammenkommen.

Der Misstrauensantrag war am Freitag von der rechtsextremen Lega von Innenminister Matteo Salvini eingebracht worden. Spricht der Senat Conte sein Misstrauen aus, müsste der Regierungschef seinen Rücktritt einreichen. Präsident Sergio Mattarella muss dann entscheiden, ob er das Parlament auflöst. Das Parlament in Rom befindet sich derzeit in der Sommerpause und sollte seine Arbeit eigentlich erst im September wieder aufnehmen.

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