APA - Austria Presse Agentur

Biden nach Treffen mit Xi: "Wichtige Fortschritte" erzielt

US-Präsident Joe Biden sieht nach einem mehrstündigen Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping "wichtige Fortschritte" im Verhältnis der beiden Supermächte. Die Gespräche gehörten zu den konstruktivsten und produktivsten, die er mit Xi gehabt habe, schrieb Biden am Mittwoch (Ortszeit) auf der Online-Plattform X (ehemals Twitter). Biden und Xi kamen auf einem Anwesen südlich von San Francisco zusammen. US-Regierungskreisen zufolge sprachen die beiden vier Stunden miteinander.

Biden konnte bei dem Gespräch sein erklärtes Ziel erreichen, dass die Militärkommunikation zwischen China und den USA wieder aufgenommen wird. Wie chinesische Staatsmedien berichteten, soll es auch wieder Arbeitstreffen zwischen den beiden Verteidigungsministerien geben. Zudem wurde die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zum Kampf gegen die Drogenkriminalität vereinbart. Einem US-Regierungsvertreter zufolge einigten sich Biden und Xi auch beim Thema Fentanyl. Demnach will China direkt gegen Produzenten des synthetischen Opioids vorgehen, das um ein Vielfaches stärker ist als Heroin und zu einem massiven Drogenproblem in den USA geführt hat.

Die großen Divergenzen zwischen Washington und Peking liegen freilich im Bereich der internationalen Politik, konkret der Ukraine-Krieg und die Taiwan-Krise. Was Biden und Xi diesbezüglich besprochen oder gar vereinbart haben, wurde nicht mitgeteilt. Biden hatte in der Vergangenheit mehrmals bekräftigt, dass die USA Taiwan im Fall einer chinesischen Aggression militärisch beistehen würden. Während die USA die Ukraine gegen die russische Aggression unterstützen, intensivieren Moskau und Peking ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist seit langem sehr angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und politischen Spannungen rund um Taiwan. Biden und Xi hatten sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr persönlich gesehen und auch nicht gesprochen.