APA - Austria Presse Agentur

Blümel für "konjunkturgerechtes" Auslaufen der Coronahilfen

Manche wegen der Coronapandemie gewährte Hilfen an Unternehmen sind bis Ende Juni befristet.

Nicht alle werden verlängert werden, sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in einigen Medien. Es gehe darum, nicht mit Hilfen den beginnenden Aufschwung zu stören - daher solle die Unterstützung "konjunkturgerecht" auslaufen. Blümel hielt sich bedeckt, welche Programme auslaufen und in welcher Form andere verlängert werden.

Über die Neugestaltung der teuersten Hilfe, die Kurzarbeit, wird derzeit mit den Sozialpartnern verhandelt, ein Ergebnis war für Ende Mai in Aussicht gestellt worden. Laut "Kronenzeitung" kostete die Kurzarbeit bisher rund 11 Mrd. Euro. Für den im Juni auslaufenden Ausfallsbonus für Unternehmen mit mindestens 40 Prozent Umsatzrückgang habe es bisher 1,3 Mrd. Euro gegeben. In Summe beliefen sich die Coronahilfen bisher auf 37 Mrd. Euro an Auszahlungen und Zusagen.

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Dazu gehören als Umsatzersatz für November und Dezember 2020 3,3 Mrd. Euro, allerdings sind noch bis 30. Juni rückwirkende Anträge möglich. Außerdem gab es 5,7 Milliarden an Steuermaßnahmen (Stundungen, Raten), staatliche Garantien für Bankkredite an Unternehmen über die Cofag (4,1 Milliarden €), Härtefallfonds (fast 1,6 Milliarden €), zusätzliche öffentliche Beschaffungen (z. B. für Schutzausrüstung) von zusammen über 4 Milliarden € bis hin zu Zahlungen für Bauern (63,5 Millionen €) oder der NPO-Fonds für Sport- und andere Vereine (379 Millionen €). Hinzu wird als großer Brocken bald die Investitionsprämie kommen, für die Betriebe noch Anträge stellen können. Bisher sind bloß 40,6 Millionen geflossen, im Budget sind jedoch 5 Milliarden € dafür vorgesehen, schreibt die "Kronenzeitung".