Boykott überschattet OSZE-Jahrestagung in Skopje

Weiterhin bewölkter Himmel über der OSZE
Im Zeichen bröckelnder europäischer Einigkeit in der Ukraine-Frage beginnt am Donnerstag in Skopje die zweitägige Jahrestagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Während etwa die französische Außenministerin und ihr türkischer Kollege verhindert sind, boykottieren die Ukraine und die baltischen Staaten das Treffen. Sie protestieren damit gegen die Teilnahme des russischen Außenministers Sergej Lawrow.

Lawrow plant russischen Angaben zufolge Gespräche mit "zahlreichen Staaten". Mit Spannung wird erwartet, ob einander Lawrow und US-Außenminister Antony Blinken begegnen. Washington will den Russen auf Distanz halten. Offiziell startet das Treffen um 10 Uhr mit einem Reigen von Reden der Außenminister, darunter Alexander Schallenberg (ÖVP) für Österreich. Dieser begrüßte die Entscheidung des nordmazedonischen OSZE-Vorsitzes, Lawrow zur Tagung zuzulassen. Im Vorjahr hatte das damalige Vorsitzland Polen dem russischen Chefdiplomaten keine Einreise gestattet.

Im Vorfeld der Tagung wurde eine akute Führungskrise der Organisation abgewendet, die das einzige Nordamerika, Europa und den Ex-Sowjetraum umspannende Sicherheitsforum ist. Die 57 OSZE-Staaten verständigten sich am Montag auf Malta als Vorsitzland 2024. Dies wurde als politischer Erfolg Russlands gewertet, das sein Veto gegen den offiziellen Kandidaten Estland nach jahrelangem Tauziehen durchsetzte. Im Schatten der Politikerauftritte wollten die OSZE-Botschafter in Skopje weitere dringende organisatorische Probleme lösen. So laufen die Mandate von OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid und drei weiteren Topdiplomaten der Organisation am Sonntag aus. Schallenberg zeigte sich optimistisch, dass es zu einer Verlängerung kommen wird.

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