Brasilien: Oberstes Gericht eröffnet Verfahren gegen Elon Musk

Brasiliens OGH gegen Elon Musk
In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk wegen Behinderung der Justiz in Zusammenhang mit seinem Unternehmen X (vormals Twitter) eingeleitet.

"X soll es unterlassen, eine bereits erlassene gerichtliche Anordnung zu missachten, einschließlich der Reaktivierung von Profilen, die von diesem Obersten Gericht gesperrt wurden", ging am Sonntag aus den Gerichtsunterlagen hervor.

Musk hatte eine Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes angefochten, da sie verfassungswidrig sei. Moraes hatte die Plattform X angewiesen, bestimmte Konten zu sperren. Musk teilte mit, X werde die Beschränkungen aufheben. Sollte X der Anordnung nicht Folge leisten, werde das Unternehmen mit einer Geldstrafe von täglich umgerechnet gut 18.000 Euro belegt.

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