Brunner und Edtstadler für rasche Kommissar-Nominierung

Er finde es gut, "dass die Kommission eine Deadline gesetzt hat, um den ganzen Prozess zu beschleunigen", sagte Brunner. Generell hielt er fest, dass es auch darum gehe, dass eine neue Kommission "schnell in die Gänge" komme. "Der erste Schritt mit der Wahl von Ursula von der Leyen ist passiert, und die Präsidentin wird sich jetzt, in den nächsten Wochen, ihr europäisches Team zusammenstellen, und darum ist es wichtig, dass Österreich jemanden Kompetenten nominiert." Um möglichst schnell an den Herausforderungen arbeiten zu können, sei es wesentlich, "rasch zu nominieren, damit die Präsidentin dann auch weiß, welche Personen für welche Portfolios auf europäischer Ebene in Frage kommen", so der Finanzminister.

Edtstadler sagte, es sei "natürlich nachvollziehbar, dass eine Frist gesetzt wird, denn der Plan, wann dann Hearings stattfinden, steht ja schon". Auch sei geplant, mit 1. November die neue Kommission als Ganzes durch das Europäische Parlament bestätigen zu lassen. "Aus meiner Sicht ist es wichtig, rasch zu nominieren, damit wir dann hoffentlich auch ein entsprechend gewichtiges, wichtiges Portfolio bekommen, und die Voraussetzung ist natürlich, dass die Person, die nominiert wird - oder aus Sicht der Präsidentin von der Leyen, zwei Personen - dass die kompetent sind und die Expertise mitbringen, die für dieses Amt notwendig ist."

Zu konkreten Namen oder einem möglichen eigenen Interesse an dem Posten äußerte sich Brunner nicht. "Es geht nicht um Personen. Die Regierung wird sich auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen. Es geht darum, die richtige Person zu nominieren, damit Österreich eine kompetente Stimme in Europa hat und die Kommission dann möglichst rasch ihre Arbeit aufnehmen kann", sagte der Finanzminister.

"Ich hab nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich mich für Europa interessiere, dass mein Herz für Europa schlägt. Ich bin jetzt aber schon sehr fokussiert auf den Nationalratswahlkampf, ich bin Spitzenkandidatin hier in Salzburg", hielt die Europaministerin fest.

Gefragt, was aus ihrer Sicht die zentralen Herausforderungen für die nächste EU-Kommission seien, nannten beide Minister die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. "Das ist das Um und Auf", unterstrich Brunner, der als wesentlich in diesem Zusammenhang auch die Umsetzung der Kapitalmarktunion hervorhob. "Wir müssen unbedingt darauf schauen, dass wir privates Kapital mobilisieren können, denn kein Budget auf der ganzen Welt kann die grüne und die digitale Transformation alleine schultern."

Edtstadler thematisierte auch die Bürokratielast: "Wir müssen dafür sorgen, dass Unternehmen nicht nur hier gründen, sondern auch hier bleiben, weil sie die entsprechenden Rahmenbedingungen vorfinden, die ihnen ein gutes Wirtschaften ermöglichen. Nur so schaffen wir Arbeitsplätze und haben wir auch Wohlstand für die Menschen auf diesem Kontinent."