Burgenland-Wahl: Molnar sucht Mitstreiter fürs Antreten

Die Kärntner ÖVP hat am Donnerstag ihre Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl bekannt gegeben.
Der frühere burgenländische FPÖ-Politiker und inzwischen parteifreie Mandatar Geza Molnar hat am Freitag seine Ankündigung, bei der Landtagswahl im Jänner antreten zu wollen, bekräftigt.

Namen potenzieller Unterstützer nannte er noch nicht, es gebe aber Gespräche. Eine Partei gründet er vorerst nicht, die Liste firmiert aktuell unter "Initiative Geza Molnar". Ansprechen will er etwa Unzufriedene und Nicht-Wähler, das Überspringen der 4-Prozent-Hürde hält er für realistisch.

"Die Entscheidung für die Kandidatur war einigermaßen kurzfristig", verwies Molnar auf seine Aussage in der Landtagssitzung am Donnerstag. Anlass hierfür sei das eben dort beschlossene neue Parteienförderungsgesetz. Ein Antreten von nicht bereits im Landtag etablierten Parteien werde dadurch nämlich nahezu unmöglich, kritisierte der 40-jährige Eisenstädter: "Als Parteifreier steht man in der Pflicht, das Mandat zu nutzen und sich dafür einzusetzen, diesen Anschlag auf die Demokratie nicht hinzunehmen." Er hegt auch Bedenken an der Verfassungskonformität des neuen Gesetzes.

Erlaubt sei für ihn lediglich die Annahme von Spenden in Höhe von 500 Euro pro Person und Jahr. Sein Ziel sei daher nun, möglichst viele Personen oder Unternehmen zu finden, die ihn mit bis zu 500 Euro unterstützen. Für einen Wahlkampf bräuchte es 100.000 Euro, schätzt er: "Das auf Kleinspenderebene zusammenzukratzen ist nicht einfach."

Seine Initiative will er als Alternative zu den bereits im Landtag vertretenen Parteien positionieren. Einsetzen will er sich etwa für die Grundrechte - Molnar ist nicht gegen Corona geimpft - oder ein besseres politisches Klima. "Es braucht eine politische Kraft, die nicht in der Parteipolitik hängt. Eine Kraft, die ausgleicht und differenziert", erklärte Molnar, der sich auch gegen das "Lagerdenken" ausspricht. Insofern hielt er dann für sich auch fest: "Nicht links, nicht rechts, vernünftig."

Ansprechen will der aus der FPÖ Ausgeschlossene all jene, die mit ihrer Entscheidung bei der vergangenen Landtagswahl unzufrieden sind. Auch Nicht-Wähler will er überzeugen. Namen möglicher Mitstreiter, etwa ebenfalls ausgeschlossener FPÖ-Funktionäre oder des früheren Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly (LBL), kommentierte Molnar noch nicht: "Ich sitze heute hier noch alleine und als Einzelkämpfer. Es gab aber schon Gespräche." Aktiv in die FPÖ hineinwerben werde er nicht, betonte Molnar.

Aus Rachegelüsten werde jedenfalls niemand aufgenommen. Mögliche Unterstützer aus der Szene der Maßnahmengegner hingegen schon. Lediglich: "Kommunisten werden mit mir eher nicht einig werden." Weitere Details kündigte er für Herbst nach der Nationalratswahl an. Eine Parteigründung sei für das Antreten nicht nötig. Auch nicht das Sammeln von Unterschriften - seine eigene als Landtagsabgeordneter reiche hierfür, erklärte er.

Den Einzug in den Landtag hält er für realistisch: "Ich werde das mit Leidenschaft betreiben, sehe es aber gelassen. Wenn es gelingt, freue ich mich umso mehr. Ich habe weder politisch noch persönlich etwas zu verlieren."

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