APA - Austria Presse Agentur

Burgenlands Grüne kritisieren FPÖ wegen Facebook-Postings

Im Burgenland kritisieren die Grünen erneut die FPÖ wegen eines Facebook-Postings: Die Stadtgruppe Pinkafeld (angelegt als öffentliche Gruppe, Anm.) zeigte auf ihrer Seite am Freitag ein Foto einen Mann mit Seitenscheitel und markantem Oberlippenbart. Darüber stand geschrieben: "Die Rettung naht! Dauert nur etwas, er nimmt die Straßenbahn..."

"In der Ortsparteigruppe von FPÖ-Obmann Norbert Hofer scheuen sich die Mitglieder nicht, ihre Sehnsucht nach einem Wiedererscheinen Hitlers kundzutun", stellten die Grünen dazu in einer Aussendung fest. Sie frage sich, welche Autorität Johann Tschürtz als Parteiobmann in seiner Landespartei habe, wenn es ihm nicht gelinge, "die braunen Umtriebe in den blauen Ortsgruppen abzustellen", so Landessprecherin Regina Petrik.

An Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) stellte sie die Frage: "Wie viele Einzelfälle braucht es, damit auch die SPÖ Burgenland das Sittenbild ihres Koalitionspartners erkennt?" Petrik forderte Doskozil in dem Zusammenhang erneut auf, "die rot-blaue Regierungskoalition im Burgenland zu beenden und bis zur Landtagswahl im Jänner 2020 im Landtag neue Mehrheiten zu suchen".

Die FPÖ Burgenland reagierte am Samstag rasch auf die Kritik an dem Facebook-Posting. Eine "Dame, die in der FPÖ keine Funktion hatte", sei "unverzüglich als einfaches Mitglied entfernt" worden, teilte Landesparteiobmann-Stellvertreter Geza Molnar in einer Aussendung mit. Die Seniorenmitgliedschaft sei demnach beendet worden.

Die FPÖ Burgenland verurteile die publizierte Darstellung, ziehe Konsequenzen, verteidige aber die Ortsgruppe, wurde in der Aussendung betont. Das im Kommentarbereich platzierte Posting sei "innerhalb von 24 Stunden durch die Administratoren der Ortsgruppe gelöscht" worden.

Die FPÖ Burgenland sei konsequent und reagiere in derartigen Fällen stets unverzüglich, betonte Molnar. Das werde allerdings auch von anderen Parteien erwartet, etwa von den Grünen. Molnar verwies in diesem Zusammenhang auf ein Posting auf der Seite der Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik, vom 10. Februar 2019. Über mehr als sechs Wochen sei unter einem Artikel über Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), den Petrik geteilt habe, zu lesen gewesen: "(...) Schaut nicht nur aus wie der Milosevic, hat auch geistig verwandte Ideen." Autor des Textes sei "Patrik Ehnsperg, Gemeinderat der Grünen in der benachbarten Steiermark und Freund Petriks auf Facebook", gewesen.

Molnar stellte dazu am Samstag drei Fragen an Petrik: "Warum lässt sie einen Kommentar, in dem ein rechtschaffener Spitzenpolitiker mit einem angeklagten Kriegsverbrecher verglichen wird, für mehr als einen Monat unwidersprochen auf ihrer eigenen Seite stehen? Hat sie sich jemals entschuldigt? Wurde der Gemeinderat mittlerweile von den Grünen ausgeschlossen?" Während die FPÖ konsequent sei, ducke man sich bei den Grünen gerne weg, wenn es in den eigenen Reihen zu bedenklichen Vorfällen komme, so Molnar.