Chaos vor Nominierung des neuen irischen Regierungschefs

Nominierung Martins auf Donnerstag verschoben
Nach einer chaotischen ersten Parlamentssitzung ist in Irland die Nominierung des neuen Regierungschefs auf Donnerstag verschoben worden. Nach mehreren Unterbrechungen, ausgelöst durch einen Streit über das Rederecht, verhinderte die Opposition am Mittwochnachmittag mit lauten Rufen die Nominierungsrede für den designierten Regierungschef Micheál Martin, wie die "Irish Times" berichtete. Die Parlamentsvorsitzende Verona Murphy vertagte die Sitzung daraufhin auf Donnerstag.

An der Wahl von Martin zum Taoiseach (gesprochen etwa "Ti-Schock") bestand eigentlich kein Zweifel. Seine Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil war Ende November 2024 als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Zweitstärkste Partei wurde die Partei Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Simon Harris.

"Es gab eine klare Mehrheit, die bereit war, Micheál Martin zu wählen, stattdessen sahen wir den Versuch, zu behindern und niederzuschreien", sagte Harris irischen Medien zufolge. Der Tag sei "beispiellos" gewesen. Martin äußerte: "Was wir heute erlebt haben, war eine Untergrabung der irischen Verfassung."

Erneut Tausch vorgesehen

Die beiden größten Parteien hatten wochenlang und dann erfolgreich mit unabhängigen Parlamentsmitgliedern über ein mehrheitsfähiges Koalitionsprogramm verhandelt. Bisher hatten die beiden Parteien das Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.

Für das Amt des Regierungschefs ist wie in der vergangenen Legislaturperiode ein Tausch vorgesehen. Martin soll für knapp drei Jahre bis November 2027 regieren, ehe er von Harris für die verbleibenden beiden Jahre abgelöst wird. Der Taoiseach wird vom Parlament nominiert und dann vom Präsidenten ernannt.

Kommentare