APA - Austria Presse Agentur

China warnt London vor Entsendung von Flugzeugträger

China hat Großbritannien vor der Stationierung eines Flugzeugträgers im Pazifik gewarnt. Eine mögliche Entsendung der "HMS Queen Elizabeth" sei ein "sehr gefährlicher Schritt", der die bereits angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtern könnte, sagte der chinesische Botschafter in Großbritannien, Liu Xiaoming, der Zeitung "Times" vom Samstag.

Mit Blick auf den Austritt Großbritanniens aus der EU gehe er davon aus, dass "Großbritannien immer noch eine wichtige Rolle in der Welt spielen will", wird der Diplomat weiter zitiert. "Das ist nicht der richtige Weg, um eine wichtige Rolle zu spielen", fügte er hinzu. Er warnte London davor, sich mit den USA gegen China zu verbünden.

Die "Times" hatte vor wenigen Tagen berichtet, die britische Regierung erwäge, den Flugzeugträger "HMS Queen Elizabeth" im Rahmen einer internationalen Allianz gegen China "im Fernen Osten" zu stationieren. Bei einer Umsetzung der Pläne würde das Kriegsschiff an militärischen Übungen mit Japan und den Vereinigten Staaten teilnehmen, hieß es.

Die Beziehungen zwischen London und Peking sind angespannt. Die britische Regierung kritisierte unter anderem das umstrittene sogenannte chinesische Sicherheitsgesetz zu Hongkong und sprach von einer "klaren Verletzung" der Autonomie Hongkongs. Premierminister Boris Johnson hatte als Reaktion eine Lockerung der Einwanderungsgesetze für die Bewohner Hongkongs angekündigt, was Peking wiederum als eine "grobe Einmischung" in seine inneren Angelegenheiten anprangerte.

Johnson bezeichnete das Sicherheitsgesetz als "ernsthaften Verstoß" gegen den britisch-chinesischen Vertrag zur Übergabe der ehemaligen Kronkolonie an die Volksrepublik im Jahr 1997. Zudem flüchtete der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Nathan Law nach Inkrafttreten des Gesetzes nach Großbritannien und hält sich seither in London auf.

Das Sicherheitsgesetz erlaubt den chinesischen Behörden in Hongkong ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. International besteht die Sorge, dass die von China vertraglich zugesicherten Freiheiten und demokratischen Rechte für Hongkong mithilfe des Gesetzes nach und nach abgeschafft werden sollen.

Für weitere Spannungen zwischen London und Peking sorgt der Ausschluss des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei vom weiteren 5G-Ausbau in Großbritannien, den die britische Regierung am Dienstag verkündet hatte. Ab Ende dieses Jahres dürfen Mobilfunkanbieter demnach keine 5G-Ausrüstung mehr von Huawei kaufen. Alle bereits verwendeten Komponenten des chinesischen Herstellers sollen bis zum Jahr 2027 aus dem Netz entfernt werden.

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