Bund plant demnächst eine weitere Corona-Konferenz mit Ländern

Vermutlich kommende Woche ist ein Comeback der Bund-Länder-Treffen unter Einbindung von Experten vorgesehen. Ob es da schon zu weiter gehenden Maßnahmen kommt, ist offen. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat, wie er am Dienstag kundtat, einen "sehr konkreten Plan".

Wie der APA aus Landeshauptleute-Büros bestätigt wurde, wurde seitens des Bundes bereits wegen der Terminfindung angefragt. Das Prozedere soll dem vor dem Sommer ähneln. Die Regierung bringt Vorschläge, die Länder sollen ihre Meinung dazu kundtun. Zusätzlich werden Fachleute ihre Expertise abgeben. Danach wird die Öffentlichkeit informiert.

1- und 2-G-Regel wird in Erwägung gezogen

Ganz untätig war man über den Sommer auch nicht. Die zuständige Taskforce mit VertreterInnen mehrerer Ministerien und der Länder hatte sich in der Regel wöchentlich auf Beamtenebene ausgetauscht und wird wohl auch für kommende Woche konkretere Vorschläge erörtern.

An sich käme man mit einer Verlängerung der entsprechenden Verordnungen bis Ende September aus. Doch die steigenden Infektionszahlen und insbesondere der unangenehm flotte Anstieg bei den Hospitalisierungen könnte durchaus zu weiter gehenden Maßnahmen führen.

In Diskussion ist etwa eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf weitere Innenräume, wie sie in Wien soundso auch über den Sommer gegolten hat – etwa in Kinos oder im Handel. Auch eine Verkürzung der Gültigkeit von Tests ist eine nicht unwahrscheinliche Maßnahme.

Um den Impf-Fortschritt voranzutreiben, wird kontroversiell über eine 1 oder 2-G-Regel diskutiert. Erster Anwärter dafür ist wohl die Nachtgastronomie, für die dann Tests keine Eintrittskarte mehr wären. Selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat diese Option zuletzt öffentlich erwogen.

Dabei ist die Volkspartei dem Vernehmen nach bereit, deutlich höhere Infektionszahlen ohne rigide Gegenmaßnahmen zuzulassen als der Gesundheitsminister. Ein echter Lockdown, wie ihn zuletzt die Virologin und Regierungsberaterin Dorothee von Laer prophezeit hatte, wird in Regierungskreisen fast ausgeschlossen, sollte die Entwicklung nicht katastrophal sein.

Schon jetzt liegen die Zahlen freilich deutlich höher als vor einem Jahr. Fachleute gehen davon aus, dass der Schulbeginn plus die letzten Reiserückkehrer die Infektionen noch einmal kräftig in die Höhe schnellen lassen.

Als weitere Faktoren gelten ein nachlassender Impfschutz der früh Immunisierten, der schon in Israel zu beobachten war, der wegfallende Schutz jener, die im vorigen Herbst erkrankt waren und dass sich das öffentliche Leben wieder verstärkt in die Innenräume verlegt. Auch Home Office wird bei weitem nicht mehr so oft genutzt wie noch vor einigen Monaten.

Der Höhepunkt der vierten Welle wird dann im Oktober oder November erwartet. Sie dürfte zumindest von den Infektionszahlen her deutlich kräftiger ausfallen als die bisherigen. Auch mit den Spitalskapazitäten könnte es dann trotz der Impfungen wieder eng werden, vermutet man in einigen Ländern. Einen 100-prozentigen Schutz bieten die Immunisierungen bekanntlich nicht. So waren beispielsweise heute von 20 Corona-PatientInnen in Vorarlbergs Spitälern sechs immunisiert.

Der Opposition gehen die Bemühungen der Regierung jedenfalls nicht schnell genug. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht ein "katastrophales Corona-Management und Impfversagen der Regierung" geübt, für das Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hauptverantwortlich sei. Seitens der NEOS meinte Gesundheitssprecher Gerald Loacker: "Das Aufschieben konkreter Pläne für den Herbst muss nun endlich vorbei sein."

Die Menschen verdienten Klarheit, wie es in den kommenden Monaten weitergehen werde. Ebenso kritisch mit anderer Stoßrichtung äußerte sich die FPÖ. Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak sieht die 1G-Regel bereits als fix an und beklagte wieder einmal eine "Impf-Apartheid".