Zuletzt hat sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Rande eines Schweiz-Besuchs für ein Ende ausgesprochen. Wann dies sein könnte, ist aber Verhandlungssache. Entscheidend könnte auch der Standpunkt des Krisenstabes Gecko sein, dessen schriftliche Expertise beim Gipfel erwartet wird. Und auch weitere Lockerungen könnten beschlossen werden.
Für dich ausgesucht
Wiener Bürgermeister Ludwig möchte Tests beibehalten
Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte zuletzt Beratungen zur Teststrategie in Aussicht gestellt. Derzeit beschäftige man sich intensiv mit deren Evaluierung und Überarbeitung, sagte er. Beim Bund-Länder-Gipfel soll nun das weitere Vorgehen besprochen werden. In den Bundesländern ist die Haltung gegenüber den Gratis-Tests divers. So sprach sich etwa Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) für deren Ende aus, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) verteidigte hingegen die Strategie.
Ein gewichtiges Wort dürfte am Mittwoch das Beratungsgremium Gecko sprechen. Laut APA-Informationen hat das Bundeskanzleramt zum Einholen der Expertise einen Fragenkatalog an die dort vertretenen Expertinnen und Experten übermittelt. Die Antworten sollen beim Gipfel als Grundlage für diverse Entscheidungen dienen. Dabei geht es nicht nur um die Tests, sondern auch um etwaige weitere Öffnungsschritte, die für den 19. Februar in Aussicht gestellt wurden.
Für dich ausgesucht
Unterdessen äußern sich mehrere Mitglieder von Gecko skeptisch gegenüber der Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz an den Schulen. Rotkreuz-Bundesrettungskommandant Gerry Foitik schrieb etwa auf Twitter, dass er sich nicht dafür ausgesprochen habe. Als "gelinde, günstige und effektive Mittel" zur Vermeidung von Infektionen empfehle er, Masken bis Ostern in Innenräumen zu verwenden. Auch der Virologe Andreas Bergthaler und der Simulationsforscher Niki Popper teilten auf Twitter mit, dass sie die Maßnahme nicht befürwortet hätten.
Stattfinden soll der Gipfel am Mittwoch nach der Ministerrats-Sitzung am Vormittag. Wie gewohnt will die Regierung gemeinsam mit der Gecko-Spitze danach die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz informieren.