APA - Austria Presse Agentur

Corona: Kurz appelliert, wirtschaftliche "Gräben zuzuschütten"

Bei einer Festveranstaltung hat sich die Regierung am Dienstag bei der Wissenschaft für ihren unverzichtbaren Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bedankt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich bei seiner Begrüßungsrede in der Aula der Wissenschaften in Wien dafür aus, in der Gesellschaft entstandene "Gräben" zuzuschütten. "Vor uns liegt eine Phase des Aufschwunges", zeigte sich der Kanzler optimistisch. Vom Aufschwung sollten alle profitieren, versprach Kurz.

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Die Krise habe gezeigt, "wozu die Menschheit heutzutage fähig ist", sie habe "wahre Helden des Alltags vor den Vorhang gebracht", dankte Kurz jenen, die etwa im Gesundheitsbereich oder Sicherheitsbereich oft "Übermenschliches" geleistet hätten. Vor allem habe die Krise gezeigt, wozu die Wissenschaft fähig sei.

"Denn ohne die herausragenden Leistungen von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern in Österreich, in Europa und der Welt, da wäre ein Ende der Pandemie heute noch immer in weiter Ferne."

Kurz erinnerte an unzählige Gespräche, Telefonate, Videokonferenzen und Beratungen mit vielen Experten, die der Politik massiv geholfen hätten. Dafür wolle er sich bei jedem und jeder Einzelnen bedanken, auch bei all jenen, die an der Impfung beteiligt waren, so Kurz. Corona sei bestimmt noch nicht vorbei, aber man habe die berechtigte Hoffnung, dass durch die Impfung "das Schlimmste hinter uns liegt".

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Neben den gesundheitlichen und den wirtschaftlichen Auswirkungen habe Corona auch dazu geführt, "dass massive Gräben in unserer Gesellschaft entstanden sind", meinte Kurz mit Blick auf jene, die eher besorgt wegen der Gesundheit gewesen seien und jene, bei denen die Sorge um die Freiheit überwogen habe und die sich durch die Beschränkungen bevormundet gefühlt hätten. Die "harten Bruchlinien" habe es in der politischen Landschaft, aber auch in Betrieben und sogar in vielen Familien gegeben. In einer liberalen Demokratie müssten alle Perspektiven zulässig sein - nicht jeder sei gleich "Hypochonder" oder "Verschwörungstheoretiker", betonte Kurz. Nun müsse es darum gehen, "diese Risse gemeinsam wieder zu heilen" und die Gräben "gemeinsam zuzuschütten".

"Vor uns liegt eine Phase des Aufschwunges", ist der Kanzler überzeugt. Politisch brauche es eine Phase der "entschlossenen Modernisierung", und diesen Pfad werde man jetzt einschlagen. Der Kanzler versicherte, er wolle sicherstellen, dass alle Menschen in Österreich von dieser "Boom-Phase" profitieren können. Ein "Herzstück" der kommenden ökosozialen Steuerreform werde eine weitere Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und insbesondere der Familien sein, bekräftigte Kurz.

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Auch sprach sich Kurz für "Steuergerechtigkeit" unter Unternehmen aus. Großkonzerne, die in der Krise gewachsen seien, sollten einen größeren Beitrag leisten. Man werde weitere nationale Schritte setzen, um kleine und mittlere Einkommen weniger und große Technologieunternehmen mehr zu besteuern.

Manche hätten besonders unter der Krise gelitten. Gerade Kinder mit sozial schwachem Hintergrund, die vielleicht zu Hause nicht die nötige Unterstützung hatten, seien in ihrem Lernerfolg eingeschränkt worden. Es brauche daher gerade jetzt einen Fokus auf bestmögliche Unterstützung aller Kinder. Kurz erwähnte etwa die Sommerschulen, die auch nach der Pandemie bleiben sollen. Auch werde man Investitionen in Forschung und Entwicklung ausbauen. Ansetzen will Kurz auch im Bereich der Digitalisierung - in Betrieben, in den Schulen und in der Verwaltung. Er wünsche sich, dass man die gute Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik fortsetzen könne, diesmal im Kontext der Modernisierung und des Aufschwunges.

Nach der Kanzler-Rede stand bei der live im Fernsehen übertragenen Festveranstaltung "zu Ehren der Wissenschaft" eine Runde mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Elisabeth Puchhammer-Stöckl, Leiterin des Zentrums für Virologie der MedUni Wien und Wissenschafterin des Jahres, und Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien, am Programm. Danach treten Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP), Ursula Wiedermann-Schmidt, Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Vakzinologie und Mitglied des Österreichischen Impfgremiums, sowie Niki Popper, Simulationsforscher der TU Wien, gemeinsam auf.