APA - Austria Presse Agentur

Deutschlands Kanzler Scholz versichert Ukraine Unterstützung

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine erneut die langfristige Unterstützung mit weiteren - auch schweren - Waffen zugesichert.

Deutschland habe bereits modernste Waffen geliefert, die das Land jetzt brauche, sagte er am Donnerstag in der Generaldebatte des Bundestages. Deutschland unterstütze das Land gemeinsam mit seinen Verbündeten, und zwar schon sehr lange und effektiv.

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"Unsere Verpflichtung"

"Wir unterstützen die Ukraine und werden es so lange machen, wie es notwendig ist", betonte der Kanzler. Das sei "unsere Verpflichtung". Scholz bekräftigte zugleich, dass es bei der Unterstützung der Ukraine ein abgestimmtes Vorgehen der Verbündeten geben müsse und es keine deutschen Alleingänge geben dürfe. Solche wären ein "schwerer Fehler", sagte der Bundeskanzler. An die Union gerichtet sagte er: "Wer für Alleingänge plädiert, sollte dieses Land nicht regieren."

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Zuvor hatte Unionsfraktionschef Friedrich Merz Scholz vorgeworfen, mit der Zögerlichkeit der Ampel-Regierung den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu verlängern. Diese Zögerlichkeit sei ein Grund dafür, dass sich der Krieg verlängere und noch mehr Opfer fordere, kritisierte Merz, der auch CDU-Chef ist, im Bundestag.