APA - Austria Presse Agentur

DiMaio plant laut italienischen Medien Rücktritt

Der Chef der stärksten italienischen Regierungspartei, Luigi Di Maio, könnte Berichten italienischer Medien zufolge am heutigen Mittwoch seinen Rücktritt ankündigen. Tageszeitungen, die sich auf Parteikreise bezogen, berichteten, dass der als Außenminister amtierende Di Maio bei einem Parteitreffen am Mittwochnachmittag seine Demission erklären könnte.

Eine offizielle Bestätigung für den Rücktritt gibt es nicht. Am Dienstag hatten zwei weitere Parlamentarier die Bewegung verlassen und sich der gemischten Fraktion im Parlament angeschlossen. Damit ist die Zahl der Fünf-Sterne-Parlamentarier, die seit Beginn der Legislaturperiode 2018 aus der Bewegung ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden, auf 31 gestiegen.

Die Regierungspartei ist derzeit mit den Regionalwahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien am kommenden Sonntag beschäftigt, bei denen sie voraussichtlich nicht gut abschneiden wird. Im März ist ein Parteitag geplant, bei der sich die Fünf-Sterne-Bewegung politische Ziele für die nächsten zehn Jahre setzen will. Die Bewegung müsse sich Zeit geben, nachzudenken, wie die interne Organisation solider strukturiert werde könne und wie das neue Parteiprogramm aussehen soll. Dies sei angesichts der zuletzt negativen Wahlergebnisse dringend notwendig, argumentierte der 33-jährige Di Maio zuletzt. Er führt die Bewegung seit Ende 2017.

Bei den EU-Wahlen im Mai hatte die vor zehn Jahren von dem Starkomiker Beppe Grillo gegründete Ex-Protestbewegung ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen auf 17 Prozent halbiert. Bei den Wahlen in Umbrien Ende Oktober kam ein weiterer schwerer Schlag für die Partei, die seit Juni 2018 Italien regiert - seit Sommer 2019 gemeinsam mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD). Die Partei kam dabei auf lediglich sieben Prozent. Das liegt weit unter den 22 Prozent der verbündeten Sozialdemokraten. Daher geriet Di Maio zunehmend unter Druck.