Der ehemalige US-Präsident Donald Trump (76) wird auf die Social-Media-Kanäle Facebook und Instagram zurückkehren. Zumindest erlaubt diesen Schritt der dahinterstehende Mutterkonzern Meta. Wie ein Unternehmenssprecher am Mittwoch mitteilte, wird die Sperre von Trump nach rund zwei Jahren aufgehoben.
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Trumps Sperre im Jänner 2021
Die Accounts von Instagram und Facebook wurden nach dem Sturm der Trump-AnhängerInnen auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 gesperrt. Trump hatte damals die Menge in einer Rede dazu angestachelt und zuvor seine Social-Media-Kanäle genutzt, die widerlegte Behauptung aufzustellen, er habe die US-Wahl gegen Joe Biden (80) nur durch Manipulationen verloren und sei weiterhin der rechtmäßige Präsident.
In einem Brief forderte ein Anwalt Trumps den Meta-Chef Mark Zuckerberg (38) vor wenigen Tagen auf, die Konten zu reaktivieren. Das berichtete unter anderem die "Washington Post". Die Sperrung habe "den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und gehemmt". Sein Mandant dürfe nicht "mundtot" gemacht werden. Deswegen solle ab dem 7. Januar die Reaktivierung von Trumps Account geprüft werden. Außerdem bat der Anwalt um ein Treffen, "um die sofortige Wiederaufnahme von Präsident Trump auf der Plattform zu besprechen".
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Meta kündigte umgehende Prüfung an
Sein Mandant sei "ein erklärter Kandidat für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten", heißt es in dem Schreiben weiter. Trump sei zudem der "führende Anwärter für die republikanische Nominierung in zahlreichen öffentlichen Meinungsumfragen". Ein fortgesetztes Facebook-Verbot würde deswegen einen "absichtlichen Versuch eines privaten Unternehmens" darstellen, "die politische Stimme von Herrn Trump zum Schweigen zu bringen".
Meta legte Trumps Account ursprünglich auf unbestimmte Zeit still. Später verkürzte man nach massiver Kritik die Suspendierung auf zwei Jahre und erklärte, anschließend den Fall neu prüfen zu wollen. Es sei für eine Reaktivierung entscheidend, ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit so weit zurückgegangen sei, dass Trumps Konto wiederhergestellt werden könne. Seit dem 26.01 sind seine Konten wieder aktiviert und können abgerufen werden, jedoch hat er bisher nichts veröffentlicht.