Doskozil sieht keinen Regierungsauftrag für SPÖ

Für Doskozil ist die Opposition im Moment die bessere Option
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Montag nach dem ernüchternden Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Nationalratswahl gegen eine Regierungsbeteiligung und gegen eine neue SPÖ-interne Personaldebatte ausgesprochen.

Die Opposition wäre aus seiner Sicht der richtige Ort, um Machtblöcke und Entscheidungsprozesse innerhalb der Partei zu hinterfragen, betonte Doskozil bei einer Pressekonferenz.

Der FPÖ gratulierte der Landeshauptmann zum Wahlerfolg, ihr sei es am besten gelungen, Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Aus demokratiepolitischen Gründen sprach er sich dafür aus, dass die FPÖ sowohl formal den Auftrag zur Regierungsbildung als auch den Nationalratspräsidenten bekommen soll. Anstatt zu spalten und zu polarisieren, solle man in Zukunft verbindend auftreten.

Im Vordergrund steht für Doskozil nun die SPÖ-interne Aufarbeitung, mitregieren geht sich da für ihn nicht aus. "Richtiger wäre aus meiner Sicht, sich Fragen zu stellen, und sich nicht gleich reinzuflüchten in die nächste Regierung." Entscheiden würden das aber andere: "Ich wünsche ihnen für die Entscheidungen in den nächsten Tagen ein glückliches Händchen", meinte Doskozil.

Der Landeshauptmann sah bei sämtlichen Parteien abseits der FPÖ viel Verbesserungspotenzial: "Das ist nicht die Stärke einer freiheitlichen Partei, was da gestern passiert ist, sondern das ist eine Schwäche aller anderen Parteien." Den Wählern fehle es an Demut in der Politik, meinte er.

Das Ergebnis wollte Doskozil nicht nur an Bundesparteichef Andreas Babler festmachen. Zu ihm sagte er: "Der Andreas Babler ist keine Wundertüte, wir haben genau gewusst vor einem Jahr oder länger, was auf uns zukommt." Wichtig sei für die Sozialdemokratie in Zukunft, vom "Wähleraustausch mit den Grünen" wegzukommen.

Mit Blick auf die Landtagswahl werde man im Burgenland in "keine Depression verfallen", immerhin habe man das zweitbeste Landesergebnis der SPÖ erzielt - wenngleich ein Minus von 2,35 Prozentpunkten doch schmerzen dürfte. Mit der Bundespolitik will sich Doskozil deshalb nun nicht mehr befassen, sondern sich auf das Land konzentrieren.

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