APA - Austria Presse Agentur

Drogendealer erhielt in Vbg. Höchststrafe von 15 Jahren

Ein 39-jähriger Mann ist am Montag in einem wiederholten Drogenprozess am Landesgericht Feldkirch zur Höchststrafe von 15 Jahren verurteilt worden. Ein entsprechender Bericht der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" wurde der APA von Gerichtssprecher Dietmar Nußbaumer bestätigt. Im Herbst 2022 hatte der Serbe 13,5 Jahre an Haftstrafe ausgefasst, der Oberste Gerichtshof (OGH) hob das Urteil aber wegen Begründungsmängeln auf. Das neue Urteil ist vorerst nicht rechtskräftig.

Dem Mann wird vorgeworfen, zwischen Februar und Juni 2021 am europaweiten Schmuggel und Verkauf von 455 Kilogramm Rauschgift im Wert von mehreren Millionen Euro beteiligt gewesen zu sein. Dem Gericht zufolge soll der 39-Jährige beim Verschieben und Dealen von 103 Kilogramm Kokain, 62 Kilo Heroin und 290 Kilogramm Cannabis mitgewirkt haben.

Grundlage für die neuerliche Verurteilung bildeten wie im ersten Prozess Chatprotokolle zwischen dem Angeklagten und ausländischen Drogenkäufern mit Angaben zu Drogenmengen. Laut Darstellung der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" hatte das FBI über eine Tarnfirma angeblich überwachungssichere Kryptohandys weltweit vertrieben - ein solches verwendete laut Urteil auch der Angeklagte. Allerdings wurden Telefonate und Chats vom FBI protokolliert.

Wegen der exorbitanten Drogenmengen sei nur die Höchststrafe möglich, sagte Richter Martin Mitteregger als Vorsitzender des Schöffensenats. Der Strafrahmen lag zwischen einem und eben 15 Jahren. Zusätzlich zur Haftstrafe hat der Angeklagte 500.000 Euro an die Republik Österreich zu bezahlen. Damit soll verhindert werden, dass der Serbe aus seinen Drogengeschäften einen finanziellen Vorteil erlangt hat. Er meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an, deshalb ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Der 39-Jährige war im September vergangenen Jahres zu einer Haftstrafe von 13,5 Jahren verurteilt worden. Schon damals hatte der Angeklagte darauf bestanden, unschuldig zu sein. Der OGH stellte am Urteil allerdings Begründungsmängel fest. Ihm fehlten konkrete Feststellungen zur Frage, ob der Angeklagte als unmittelbarer Täter, als Anstifter oder als Beitragstäter in den ihm angelasteten Suchtgifthandel verwickelt gewesen sein soll. Deshalb ordnete er einen neuen Schöffenprozess an.