APA - Austria Presse Agentur

Edtstadler will "Diskurs auf Augenhöhe" mit Frankreich

Die neue Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat zu ihrem ersten Antrittsbesuch in Paris betont, dass Österreich einen "Diskurs auf Augenhöhe" mit Frankreich wolle, um gemeinsam die EU voranzubringen. "Paris ist ein ganz wesentlicher Player", sagte Edtstadler am Donnerstag vor einem Treffen mit ihrer französischen Amtskollegin Amelie de Montchalin.

Es sei wichtig, für Österreich als Partner auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden. Diesbezüglich habe Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bereits Vorleistungen erbracht, "denn ohne Frankreich geht es nicht", sagte Edtstadler.

Kurz absolviert am Sonntag seinen Antrittsbesuch bei EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in Brüssel. Edtstadler bezeichnete sich als "frankophil", sie habe selbst zwei Jahre am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg verbracht. Themen der Unterredung zwischen Edtstadler und De Montchalin werden unter anderem das nächste EU-Mehrjahresbudget von 2021 bis 2027 und die EU-Erweiterung sein.

Sie werde die österreichische Position vertreten, wonach aus Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler ein sparsames Budget erforderlich sei, sagte Edtstadler. Bezüglich der im türkis-grünen Regierungsprogramm als Ziel verankerten Verkleinerung der EU-Kommission sieht sie Österreich und Frankreich auf einer Linie. In Hinblick auf die geplante Reformkonferenz zur Zukunft Europas sei ein aktiver Bürgerdialog notwendig, da die EU noch immer vielfach als "abgehobene Bürokratenburg" wahrgenommen werde.

"Ich brenne für Europa, schon lange", versicherte die Europaministerin. Das "Feuer" sei während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018 zum Leuchten gebracht worden, als Edtstadler Staatssekretärin im Innenministerium war.

Einbringen will Edtstadler auch ihre Erfahrungen als bisherige ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament. Am Nachmittag besucht Edtstadler das "Centre europeen du Judaisme", sie trifft dort den Präsidenten der jüdischen Glaubensgemeinschaft Frankreichs, Joel Mergui. Edtstadler war im EU-Parlament Vorsitzende einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus. Zum Abschluss ihrer Visite in Paris besucht die Europaministerin das Jean-Monnet-Haus.