Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) tritt zurück

APA - Austria Presse Agentur

Politik-Aus: Elisabeth Köstinger tritt zurück

Die Politikerin soll heute um elf Uhr in einer Pressekonferenz ihren Rücktritt aus der Politik bekanntgeben.

Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue Landwirtschaftsministerin suchen. Elisabeth Köstinger, die auch unter anderem für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig ist, legt nach APA-Informationen ihr Amt zurück. Offiziell wird sie diesen Schritt bei einem Pressegespräch Montagvormittag machen.

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Köstinger galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. 

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Das war der Grund für Elisabeth Köstingers Rücktritt

Köstinger sprach in der Pressekonferenz am Montagvormittag von ihrer 13-jährigen Politikkarriere und erwähnte dabei, dass die letzten fünf Jahre besonders herausfordernd waren. Sie hätte ihren Job immer mit sehr viel "Demut und Freude" erfüllt. 

Nach dem Abgang von Sebastian Kurz war auch für Köstinger klar, dass sie ihre Position in der Politik verlassen möchte. Auf der Bitte von Bundeskanzler Karl Nehammer blieb die Politikerin noch für eine "Übergangszeit" in ihrem Amt – nun sei die Zeit reif, der Politik den Rücken zu kehren. 

Sie blickte auf eine "erfolgreiche" Zeit in ihrem Amt zurück. Köstinger sei besonders erfreut darüber, dass die Herkunftskennzeichnung der Lebensmittel in Österreich erfolgen wird. Es war ihr absolutes "Herzensprojekt" gewesen. Die gemeinsame Agrarpolitik sowie die künftigen Rahmenbedingungen für bäuerliche Betriebe seien ebenfalls noch auf den Weg gebracht worden, was Köstinger nochmals betonte. 

"Es war mir immer besonders wichtig, die starke Schulter des Tourismus und der Gastronomie für die MitarbeiterInnen zu sein", erklärte Köstinger weiter. Sie durfte von den Beschäftigten in der Branche "sehr viel lernen" und sei dankbar, dass viele Menschen davon auch zu ihren "FreundInnen" geworden sind. 

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Köstinger appelliert an Frauen: "Lasst euch nicht unterkriegen"

Ein "gerechter Sozialstaat" sei für Elisabeth Köstinger ein "Grundpfeiler" – dafür sei sie auch der ÖVP sehr dankbar. Aber auch den Grünen und der FPÖ sprach die Politikerin ihren Dank aus. Ihrem Team dankte sie für seine "Loyalität" – ohne ihren MitarbeiterInnen im Kabinett wären ihre Erfolge "nicht möglich gewesen". 

Die manchmal "untergriffige" Kritik in der Politik habe Köstinger meist zugesetzt, dennoch appellierte sie an alle Frauen in der Branche "sich nicht unterkriegen" zu lassen. Die Politikerin sei nun bereit, ein neues "Kapitel" aufzuschlagen.