Ersatzquartier für lärmgeplagte Richterschaft im Grauen Haus

ASG Wien stellt Grauem Haus Verhandlungssäle zur Verfügung
Die Umbauarbeiten im Wiener Landesgericht für Strafsachen, das bei laufendem Betrieb samt der angeschlossenen Justizanstalt einer Bestands- und Funktionssanierung unterzogen wird, stellt eine Herausforderung für den Gerichtsbetrieb dar. Verhandlungen werden immer wieder von Baulärm und Presslufthammer-Getöse gestört, kontradiktorische Einvernahmen mit Opfern strafbarer Handlungen mussten bereits abgebrochen werden. Vor kurzem wurden Maßnahmen gesetzt, um Abhilfe zu schaffen.

Das Arbeits- und Sozialgericht (ASG) hat mehrere Verhandlungssäle als vorübergehende Ausweichquartiere zur Verfügung gestellt, in denen die Richterschaft im Grauen Haus über den Sommer Strafprozesse führen kann. Die "Notlösung" beschränkt sich allerdings vorerst auf Einzelrichterverhandlungen und Frei-Fuß-Fälle. Aus Sicherheitsgründen und aus logistischen Gründen nehme die Justizwache keine Vorführungen von Häftlingen der Justizanstalt Josefstadt ins ASG vor, hieß es seitens der Medienstelle des Landesgerichts.

Im kommenden Herbst soll am Landesgericht der Trakt mit den neuen, modernen Verhandlungssälen fertiggestellt sein. Bis dahin dürften sich die Sommermonate in den provisorischen, straßenseitig an der Alser Straße gelegenen Verhandlungssälen, wo es keine Klimageräte gibt, schwierig gestalten. Denn die Wiener Linien führen auf der Alser Straße derzeit umfangreiche Bauarbeiten durch, die mitunter auch im Gerichtsgebäude nicht zu überhören sind. Die Straßenbahngleise werden erneuert.

Erste Richterinnen und Richter haben daher bereits das "Ersatzquartier" im ASG in Anspruch genommen und in der Althanstraße verhandelt. Sie sind durchwegs begeistert. "Die Säle sind ruhig, hell und klimatisiert. Anders als bei uns funktionieren die Sprechanlage und die gesamte Technik. Und es gibt sogar ein Kaffeehaus", berichtete eine Richterin der APA. Im Grauen Haus hätten dagegen zuletzt mehrfach laufende Verhandlungen abgebrochen und kurzfristig in andere Säle verlegt werden müssen, weil die Schriftführerinnen die Angeklagten bzw. Zeuginnen und Zeugen aufgrund der Baumaschinen nicht mehr verstanden hätten.

Laut war es am Landl am Dienstag auch im Saal 36, wo sich ein Mann wegen fortgesetzter Gewaltausübung und Missbrauchs seiner Ehefrau vor einem Schöffensenat verantworten musste. Wie lange im Saal verhandelt werden könne, hänge von der Schriftführerin ab, meinte der vorsitzende Richter, als wiederholt eine Bohrmaschine in die Gehörgänge der Verfahrensbeteiligten fuhr.

Trotzdem wollen und werden bei Weitem nicht alle Strafrichterinnen und -richter ins ASG ausweichen. Das dürfte vor allem daran liegen, dass man an die Kanzleien und die gesamte Infrastruktur des Grauen Hauses an- und eingebunden bleiben möchte.

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