APA - Austria Presse Agentur

Erster Europarats-Gipfel seit fast 20 Jahren in Island

Zum ersten Gipfel des Europarats seit fast 20 Jahren reisen am Dienstag (16.30 Uhr) rund 30 europäische Staats- und Regierungschefs ins isländische Reykjavik. Angekündigt haben sich unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Österreich wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vertreten.

Der Europarat will sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen und ist von der EU unabhängig, weshalb zu den 46 Mitgliedern auch Länder wie Großbritannien, die Türkei und die Ukraine gehören. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und Beobachter der UN und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) werden ebenfalls teilnehmen.

Bei dem ersten Gipfel seit 2005 und erst dem vierten Treffen der Staats- und Regierungschefs in dieser Form überhaupt soll es vor allem um den Krieg in der Ukraine gehen. Die Länder wollen bei dem zweitägigen Gipfel überlegen, wie Russland für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden kann. Russland gehört seit vergangenem Jahr nicht mehr zum Europarat.