Erstmals weniger Wahlberechtigte bei Bundespräsidentenwahl

Bei der Bundespräsidentenwahl kommenden Sonntag gibt es erstmals einen Rückgang der Wahlberechtigten. Besonders stark ist das Minus neben der Steiermark in Wien, wo trotz steigender Einwohnerzahl um 18.491 Stimmberechtigte weniger registriert sind als 2016. Denn viele Wienerinnen und Wiener sind mangels Staatsbürgerschaft nicht stimmberechtigt. In einigen Stadtvierteln darf die Mehrheit der Bevölkerung nicht wählen, wie eine Auswertung von APA und OGM zeigt.

In Wien ist der Anteil der nicht Stimmberechtigten traditionell besonders hoch: Rund ein Drittel der Bevölkerung im Wahlalter dürfen bei der Bundespräsidentenwahl nicht abstimmen, wie Zahlen der Wiener Landesstatistik und der Statistik Austria zeigen. Ähnlich viele sind es in Salzburg und Innsbruck. In Linz und Graz liegt der Anteil bei etwa einem Viertel.

In einzelnen Stadtvierteln darf weniger als die Hälfte der Bevölkerung bei Wahlen mitentscheiden: Im Favoritner Zentrum, in der benachbarten Kreta und im Gudrunviertel. In den stadtauswärts gelegenen Grätzln am Gürtel sind vier von zehn Wienerinnen und Wienern im Wahlalter nicht stimmberechtigt: vom Sonnwendviertel am Hauptbahnhof über Fünfhaus bis zum Brunnenviertel im 16. Bezirk.

Grundsätzlich gilt die Faustregel: je weiter am Stadtrand desto geringer der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung - etwa in Speising (14 Prozent) und Mauer (17) im Südwesten Wiens. Ein Ausreißer ist die Seestadt Aspern: 44 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner des Neubauviertels in der Donaustadt haben kein Stimmrecht. In den umliegenden Vierteln wie Aspern, Eßling und Breitenlee sowie am Mühlwasser sind es dagegen nur zwischen 14 und 17 Prozent.

Auffällig ist für Johannes Klotz von OGM, dass der Ausschluss vom Wahlrecht nicht nur vorwiegend Studierende oder seit kurzem in Österreich lebende Personen trifft. Zwar liegt der Anteil bei den 16 bis 29-Jährigen mit 40 Prozent am höchsten. Allerdings sind es bei den 30 bis 59-Jährigen nur unwesentlich weniger (39 Prozent). Gerade die Arbeiter seien damit bei Wahlen deutlich schwächer vertreten als es ihrem Bevölkerungsanteil entsprechen würde, betont Klotz. Bei den über 60-Jährigen ist der Anteil mit 16 Prozent dagegen vergleichsweise gering.

Aber auch insgesamt verliert die Hauptstadt bei Wahlen an Gewicht. "Dass 'in Wien die Wahlen entschieden werden' dürfte mittlerweile nicht mehr gelten", so Klotz. Denn obwohl in Wien insgesamt mehr Menschen leben, liegt es bei den Stimmbürgern klar hinter Niederösterreich. Niederösterreich ist auch nur eines von nur drei Bundesländern mit steigenden Wählerzahlen (+7.112). Einen deutlichen Rückgang registrieren dagegen auch die Steiermark (-15.632) und Kärnten (-6.487). In Oberösterreich (-2.721), Salzburg (-2.638) und Tirol (-1.852) ist der Rückgang geringer. Ein Plus gibt es neben Niederösterreich in Vorarlberg (+3.502) und im Burgenland (+1.019). In Summe sind kommenden Sonntag somit um 36.128 weniger Menschen wahlberechtigt als bei der Stichwahl 2016.