APA - Austria Presse Agentur

EU-Außenminister beraten über Beziehungen zur Türkei

Außenministerinnen und Außenminister aus den EU-Staaten wollen an diesem Samstag in Brüssel über die Beziehungen der Europäischen Union zur Türkei und zu afrikanischen Ländern beraten. Im Mittelpunkt des informellen Treffens steht die Frage, ob und wie Partnerschaften weiter ausgebaut werden können.

Zudem soll es vor dem Hintergrund der Gipfelbeschlüsse vom Donnerstag einen Gedankenaustausch über die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine geben. Die Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Spitzentreffen den Weg für weitere Finanzhilfen im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro geebnet.

Mit Blick auf die Türkei hatte die EU-Kommission zuletzt vorgeschlagen, die Beziehungen wieder auszubauen, sofern sich die Regierung in Ankara in einigen Punkten bewegt. Zuvor waren Projekte wie die geplante Modernisierung der Zollunion und eine Visaliberalisierung wegen Rückschritten bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei auf Eis gelegt worden.

Für Österreich nimmt Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) an dem Treffen teil. Beschlüsse können wegen des informellen Charakters nicht gefasst werden.