APA - Austria Presse Agentur

EU-Gipfel berät am Donnerstag zu Corona-Krise per Videocall

Am Donnerstag werden von den Europäischen Staats- und Regierungschefs und EU-Parlament die Weichen für die gemeinsame Politik der Europäischen Union angesichts der Corona-Krise gestellt.

Hauptthema des um 16.00 Uhr in Form einer Videokonferenz abgehaltenen EU-Gipfels seien die gemeinsamen Maßnahmen angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus, hieß es am Mittwoch in informierten Kreisen.

Für dich ausgesucht

Dazu gehört die Beschaffung von medizinischer Ausrüstung, Forschung, die Rückholung von EU-Bürgern und wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen. Die EU-Spitzen müssen sich aber auch mit den Folgen der national getroffenen Maßnahmen für die gesamte Europäische Union auseinandersetzen. Dabei geht es um die Aufrechterhaltung des Warenverkehrs und die Gewährleistung des Grenzübertritts für Pendler, die durch einseitige Grenzschließungen erschwert werden. Laut einem in Journalistenkreisen in Brüssel kursierenden Entwurf der Gipfelerklärung soll begonnen werden, die notwendigen Maßnahmen vorzubereiten, um zu einem "normalen Funktionieren der Gesellschaft und nachhaltigem Wachstum zurückzukehren", und dabei die Lehren aus der Krise zu ziehen.

Spaniens Bevölkerung wird mit fast 2.700 Todesfällen und 40.000 nachgewiesenen Infektionen (Stand Dienstag) von dem Coronavirus auf eine besonders harte Probe gestellt. EU-Ratspräsident Charles Michel drückte in der spanischen Tageszeitung "El Pais" den Spaniern sein Beileid aus, lobte die Haltung der Spanier und ihrer Regierung, und erklärte die Unterstützung der EU.

"Ich glaube an Spanien und seine vielversprechende Zukunft. Und ich glaube an die vielversprechende Zukunft Europas. Wenn wir zusammenhalten und aufeinander aufpassen, werden wir alle stärker und geeinter als je zuvor aus dieser Situation herauskommen", hieß es in seiner "Carta a los espanoles", die in der Nacht auf Mittwoch online veröffentlicht wurde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte in einer Videobotschaft am Mittwoch mit: "Die EU arbeitet unermüdlich daran, euch zu helfen." Bald werden Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Testkits eintreffen, versprach von der Leyen. 20 Millarden Euro an Staatshilfen würden Arbeitsplätze und Unternehmen retten.

Mitten in der Krise gab es am Dienstag auch guten Nachrichten, nämlich für die beiden Westbalkanländer Nordmazedonien und Albanien. Die Europaminister erzielten nach mehreren Anläufen letztendlich eine politische Einigung auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Skopje und Tirana, die die EU-Spitzen am Donnerstag absegnen sollen. Mit dem Erdbeben in Zagreb Sonntagfrüh steht Südosteuropa noch ein weiteres Mal auf der Agenda der Europäischen Staats- und Regierungschefs.

Am Donnerstag tagt auch das Plenum des EU-Parlaments in Brüssel und parallel dazu erstmals virtuell. Die Abgeordneten werden am Donnerstag auch elektronisch über drei Initiativen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus abstimmen können. Dabei handelt es sich um einen Vorschlag der EU-Kommission, 37 Milliarden Euro aus EU-Strukturfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen zu mobilisieren, um die Erweiterung des EU-Solidaritätsfonds mit Blick auf Gesundheitsnotstände, sowie um den Plan, Fluggesellschaften Ausnahmen von der Pflicht zu gewähren, Start- und Landerechte mindestens zu 80 Prozent der Zeit zu nutzen, um diese nicht zu verlieren.

Im Kampf gegen die massiven wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise prüft die EU, den Euro-Rettungsfonds ESM einzusetzen. Diskutiert wird auch über die von Deutschland abgelehnten Corona-Bonds. Entscheidungen sollen diesbezüglich auch bei den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag fallen.

Bitte stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu, um Ihnen eine optimale Nutzererfahrung zu ermöglichen. Alle Informationen finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie. Sie haben bereits ein AdFree-Abo? Hier einloggen!